Verwirrung um Berliner Museumsinsel

Um die von Bundeskanzler Schröder angekündigte Kostenübernahme für den Ausbau der Berliner Museumsinsel gibt es Verwirrung. Nach einem Bericht des "Tagesspiegel" wird der Bund den Anteil der finanziell überforderten Hauptstadt nicht übernehmen.

mdr - Aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für den Bundestags-Haushaltsausschuss gehe hervor, dass die Bundesregierung dem Ausstieg Berlins aus der Finanzierung zwar zustimme. Doch werde der Bund wegen seiner eigenen Etatlage die geplanten Finanzierungsanteile nicht übernehmen können.

Dieser Darstellung widersprach Kulturstaatsminister Nida-Rümelin (SPD) teilweise, weil sie missverständlich sei. Auf alle Fälle werde sich der Bund zu seiner alleinigen Verantwortung für das UNESCO-Weltkulturerbe bekennen, sagte der Kulturstaatsminister während der Filmfestspiele in Cannes. Möglich sei aber, dass sich der zeitliche Rahmen verschiebe und der Ausbau statt der geplanten zehn vielleicht zwölf Jahre dauere. Richtig sei, dass Bundesfinanzminister Eichel (SPD) nicht zugesichert habe, dass der Bund seine Anteile für die Museumsinsel künftig jedes Jahr erhöhen werde. Dies sei bisher nur für die Jahre 2003 und 2004 so.

Schröder hatte am vergangenen Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Berlins Regierenden Bürgermeister Wowereit (SPD) angekündigt, der Bund werde die Finanzierung der Museumsinsel-Bauten von 2003 an zu 100 Prozent statt wie gegenwärtig zu 80 Prozent übernehmen. Für die Sanierung der Museumsinsel werden etwa eine Milliarde Euro in zehn Jahren veranschlagt.