Weiss: Deutsche Kulturstiftung liegt auf Eis

Kulturstaatsministerin Christina Weiss hat an die Ministerpräsidenten der Länder appelliert, die geplante Deutsche Kulturstiftung "nicht zum Opfer des Kompetenzgerangels werden zu lassen".

Die Kulturstaatsministerin teilte hierzu weiter mit: "Der Bund kann nicht akzeptieren, dass ein Land die Gemeinsamkeit blockieren kann. Solange sich die Länder nicht untereinander auf eine gemeinsame Position verständigt haben, wird es zunächst keine weiteren Fusionsverhandlungen geben. Wir schlagen die Tür aber nicht zu, sondern werden unser Angebot, Kulturstiftung der Länder und Kulturstiftung des Bundes zusammenzuführen, bis Ende des Jahres aufrechterhalten.

Ganz klar: Der Kulturförderalismus lässt sich nicht in den Würgegriff eines einzelnen Landes nehmen. Ein Vetorecht wäre ein lähmendes Gift für die Arbeit einer Institution, die Kunst unterstützen soll. Mit der Deutschen Kulturstiftung würde eine bahnbrechende Belebung der Kulturförderung in der Bundesrepublik gelingen. Sollten sich die Länder nicht bewegen, sind die beiden Stiftungen schon vor der Hochzeit geschiedene Leute."

Do, 26.06.2003

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Pressemitteilung Nr.300

Unter http://www.bundesregierung.de/Anlage496687/Eckpunkte+v.+26.6.2003.pdf sind die "Eckpunkte für die Systematisierung der Kulturförderung von Bund und Ländern und für die Zusammenführung der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder zu einer gemeinsamen Kulturstiftung" zu finden. In der Anlage werden die vom Bund geförderten Projekte und Institutionen auf gezählt.