Body
Der Streit um Unregelmäßigkeiten bei der Kultur-Ruhr GmbH hält an. Nach Einsicht in den Prüfbericht der Bezirksregierung Arnsberg sind für die Grünen-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen «alle Unstimmigkeiten» ausgeräumt.
Düsseldorf (ddp-nrw). FDP-Fraktionsgeschäftsführerin Marianne Thomann-Stahl betonte indes, dass «viele Fragen offen» seien, die auch in einem zweistündigen Gespräch mit Landeskulturminister Michael Vesper (Grüne) und nach Akteneinsicht nicht geklärt worden seien.Vesper hatte den Fraktionen den Bericht am Mittwoch in einer vertraulichen Sitzung zur Einsicht vorgelegt, wie eine Ministeriumssprecherin auf Nachfrage mitteilte. Da nur Vertreter von FDP und Grünen an der Sitzung teilnahmen, soll der Vorgang in der kommenden Woche wiederholt werden.
Insbesondere CDU und FDP hatten Einsicht in den Bericht der Bezirksregierung gefordert. Darin war bemängelt worden, dass Aufträge zum Teil unzulässigerweise ohne öffentliche Ausschreibung vergeben worden waren. Durch eine Sonderprüfung im Auftrag Vespers waren die Vorwürfe bestätigt worden.
Thomann-Stahl forderte Vesper auf, dem Landtag den «gesamten Vorgang Kultur-Ruhr» aus diesem Jahr und den Jahren 2002 und 2001 zur Verfügung zu stellen. Es stehe fest, dass es «massive Unregelmäßigkeiten» gegeben habe.
Der wirtschaftspolitische und der kulturpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Rüdiger Sagel und Oliver Keymis, sagten hingegen nach der Sitzung, dass durch die beanstandete Vergabepraxis kein materieller Schaden entstanden sei. Die Fraktion gehe davon aus, dass in Zukunft alle vergaberechtlichen Vorschriften seitens der Landestochter eingehalten würden.
Die Kultur Ruhr GmbH ist Trägerin der RuhrTriennale. An der Einrichtung hält der Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR) 44 Prozent. Mit 51 Prozent hat die Landestochter Projekt Ruhr die Mehrheit. Weitere fünf Prozent hält der Verein «pro Ruhrgebiet».