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Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Foto: Hufner
Grütters will Strukturfonds für Kulturszene in Corona-Krise. Foto: Hufner
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Grütters: EU-Kulturförderung besser ausstatten und EU-Leistungsschutzrecht umsetzen

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Brüssel - Kulturstaatsministerin Monika Grütters fordert mehr Geld für die klassische Kulturförderung in Europa. Mit Blick auf die derzeit diskutierte Finanzplanung ab 2021 sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Brüssel: «Creative Europe könnte besser ausgestattet sein.» Es sei zudem schade, dass der Fokus sehr stark auf der Kreativwirtschaft liege statt auf klassischen Kulturprofilen.

In einer Zeit, in der man nach Identität suche, sei die Brückenbauerfunktion der Kultur wichtiger denn je, fügte Grütters hinzu. Deshalb «würde ich mir da einen stärkeren Fokus wünschen, und das geht natürlich auch nur mit entsprechend viel Geld». Sie äußerte sich am Rande eines EU-Ministertreffens.

Grütters zeigte sich zuversichtlich, dass die Kultur in der künftigen EU-Kommission angemessen gewürdigt werde, auch bei der Benennung der Portfolios der neuen Kommissare. Sie sei dazu in regelmäßigem Kontakt mit der künftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und gehe davon aus, dass Neuerungen nächste Woche öffentlich gemacht werden.

Das bezog sich auf Kritik, dass keiner der 26 künftigen Kommissare dem Namen nach für Kultur zuständig sein soll. Die neue EU-Kommission tritt ihr Amt am 1. Dezember an, sofern das Europaparlament sie kommende Woche bestätigt.

Umsetzung des EU-Leistungsschutzrechts

Da Deutschland und Frankreich in der Europäischen Union gemeinsam Druck für die rasche Umsetzung des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage machen, mahnte  Grütters zudem eine baldige Realisierung des neuen Rechts an. «Wir müssen dafür sorgen, dass sich journalistische Qualität und mediale Vielfalt auch online behaupten können», betonte die CDU-Politikerin. «Für eine freie politische Willensbildung sind sie in unserer Demokratie unverzichtbar.»

Die im Frühjahr auf EU-Ebene verabschiedete Reform soll das veraltete Urheberrecht ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern. Europäische Verleger hatten sich Hoffnungen auf Zahlungen von Suchmaschinen wie Google gemacht. Diese müssen nach dem neuen Recht Lizenzen für die Anzeige von Auszügen aus Medieninhalten erwerben. Google wehrt sich jedoch.

Deutschland und Frankreich hatten bereits Mitte Oktober darauf gedrungen, Verstöße gegen das neue Recht schnell zu ahnden.

 

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