Phonowirtschaft signalisiert Entgegenkommen im Lizenzstreit

Die Phonowirtschaft signalisiert im Lizenzstreit mit der Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte (GEMA) Entgegenkommen.

Berlin (ddp). «Wir haben die feste Absicht, uns mit der GEMA so schnell wie möglich auf eine Lizenzvereinbarung zu verständigen», sagte der Vorsitzende der deutschen Phonoverbände, Gerd Gebhardt, am Montag in Berlin. Nach «überaus verständnisvollen» Gesprächen mit Vertretern der Rechteinhaber habe man sich deswegen entschieden, die Lizenzzahlungen um einen Prozentpunkt zu erhöhen. Nun müsse die GEMA endlich einen Schritt tun, der eine Einigung über die Autorenvergütung ermögliche.

Die Deutsche Landesgruppe der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) hatte nach eigenen Angaben in sämtlichen Auswertungsformen für Musik die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt in München angerufen, da sie die von der GEMA «einseitig veröffentlichten Tarife» nicht für angemessen hält. Die GEMA verlange für Musikangebote im Internet 15 Prozent oder eine Mindestlizenz von 0,20 Euro, die sogar noch weit über der Lizenz von 9,009 Prozent für die CD-Auswertung liege.

Der «unstrittige Lizenzbetrag» werde zur Zeit von den Musikfirmen gezahlt, die Differenz zwischen den Forderungen der GEMA und den Vorstellungen der Musikfirmen bis zur endgültigen Klärung auf Sperrkonten hinterlegt. Die Tonträgerhersteller würden für die mechanischen Auswertungen auf Tonträgern künftig 6,6 Prozent - statt 5,6 Prozent - direkt an die GEMA zahlen. Sie verzichteten auf den Prozentabzug, der für eine gemeinsame Pirateriebekämpfung gedacht gewesen sei.

Die GEMA hatte sich zuvor vehement gegen das «Lohndiktat der Tonträgerindustrie» gewehrt und kritisiert, dass diese versuche, die bisherigen Vergütungssätze für Tonträger von rund 9 Prozent des Herstellerabgabepreises auf 5,6 Prozent herabzusenken.

s. auch: http://nmz.de/kiz/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=778…