Urheber und Verleger: Kopieren muss sich auch für Urheber lohnen

Berlin (ddp). Das Aktionsbündnis von Urhebern und Verlegern zur Kopiervergütung protestiert gegen den Referentenentwurf für ein novelliertes Urheberrecht. In einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert das aus 15 Organisationen bestehende Gremium, dass die Regelungen zu Lasten der Urheber und ihrer Verleger nochmals verschlechtert würden.

Die Urheberrechtsnovelle sei so angelegt, dass sie nicht die Urheber und deren Auftraggeber stärke, sondern deren Einkünfte zugunsten der Gerätehersteller verringere, monierte das Bündnis am Dienstag in Berlin.

In dem Schreiben weist das Aktionsbündnis insbesondere darauf hin, dass der Vergütungspflicht nur noch solche Geräte unterliegen sollen, die im nennenswerten Umfang urheberrechtlich relevante Vervielfältigungen herstellen. Wenn mit geeigneten Geräten prozentual nur wenige urheberrechtlich geschützte Werke vervielfältigt werden, sollen sie ganz vergütungsfrei bleiben. Für diesen so genannten Bagatellbereich werde eine Obergrenze von zehn Prozent eingezogen. Das Aktionsbündnis befürchte, dass sich Gerätehersteller künftig auf diese Zehn-Prozent-Regelung berufen und so die Vergütungspflicht vollständig in Frage stellen könnten.

Außerdem treffe der Entwurf keine Aussagen zur «längst überfälligen Erhöhung der Vergütungen», die seit 1985 unverändert seien.

Dem Aktionsbündnis gehören unter anderem der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, der Deutsche Hochschulverband und der Deutsche Journalisten-Verband an.