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Brüssel: Erfolg in Brüssel im Streit über Rundfunkgebühren +++ Hamburg: Gebühreneinnahmen von ARD und ZDF gestiegen +++ Dortmund: «Edition Filmmusik - Komponiert in Deutschland » vorgestellt
Brüssel: Erfolg in Brüssel im Streit über Rundfunkgebühren
Berlin (ddp). Die EU-Kommission stellt einem Zeitungsbericht zufolge nicht länger die Verwendung der Rundfunkgebühren für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF infrage. Die EU-Behörde wolle am Dienstag ein bereits seit zwei Jahren laufendes Beihilfeverfahren gegen Deutschland offiziell einstellen, berichtet die Zeitung «Die Welt» (Montagausgabe) unter Berufung auf EU-Kommissionskreise. Die Entscheidung sei so gut wie gefallen. Der Verband Privater Rundfunk- und Telemedien (VPRT) wollte durchsetzen, dass die Rundfunkgebühren soweit reduziert werden, dass sie zur Finanzierung des sogenannten Grundversorgungsauftrages gerade ausreichen. Außerdem sollten die Internetaktivitäten von ARD und ZDF und zusätzliche digitale Fernsehkanäle begrenzt werden. ARD und ZDF wurden verdächtigt, mit den GEZ-Gebühren Bereiche quer zu finanzieren, in denen sie mit privaten Sendern konkurrieren. Dazu gehörten etwa der Ausbau der Internetauftritte und digitaler Sender oder der Erwerb teurer Sportrechte. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes habe von der Bundesregierung im Dezember konkrete Maßnahmen gefordert, um ihre Bedenken gegen das deutsche Finanzierungssystem des öffentlichen Rundfunks «auszuräumen». Dies sei nun geschehen, weswegen das Verfahren eingestellt werden könne, hieß es. Der Kompromiss sehe vor, dass die öffentlichen Anstalten in Zukunft dafür sorgen, dass ihr Auftrag klarer definiert sei und mehr Marktkonformität, Transparenz sowie Finanzkontrolle herrschten. Dies solle innerhalb von zwei Jahren in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag geregelt werden. Ziel sei eine scharfe Trennung zwischen öffentlich-rechtlichem Auftrag von ARD und ZDF einerseits und ihren kommerziellen Tätigkeiten andererseits.
Hamburg: Gebühreneinnahmen von ARD und ZDF gestiegen
Hamburg (ddp). Die Gebühreneinnahmen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Nach einem Vorabbericht der Zeitung «Bild am Sonntag» erhöhte sich der Gesamtertrag um 163 Millionen auf 7,286 Milliarden Euro.
Nach Schätzung des Bundes der Steuerzahler wird die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) im laufenden Jahr noch erheblich mehr kassieren. Präsident Karl Heinz Däke nannte als Gründe die sinkenden Arbeitslosenzahlen und die seit diesem Jahr erhobene Gebühr für internatfähige Computer. Der Gesetzgeber solle wenigstens die mittelstandsfeindliche PC-Gebühr streichen.
Das verlangte auch EU-Medienkommissarin Viviane Reding. Bürger und Unternehmen dürften nicht über Gebühr belastet werden.
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag, Hans-Peter Friedrich (CSU), forderte eine allgemeine Gebührensenkung. «Wenn sich die Einnahmeverbesserung stabilisiert, dann muss das den Gebührenzahlern in Form einer Gebührensenkung zurückgegeben werden", sagte er der Zeitung. Als ersten Schritt sollten die Mehreinnahmen sofort dazu verwendet werden, die gewerblich genutzten Computer wieder aus der Gebührenpflicht zu entlassen.
Der Vorsitzende des Medienausschusses im Bundestag, Hans-Joachim Otto (FDP), sagte, vielleicht sei es angemessen, dass es für die Gebührenperiode nach 2008 das erste Mal in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu einer Senkung der Rundfunkgebühr kommt.
Die medienpolitische Sprecherin der Grünen, Grietje Bettin, sagte, wenn die Einnahmen höher seien als der Bedarf, sollte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bei der nächsten Runde die Gebühren senken.
Dortmund: «Edition Filmmusik - Komponiert in Deutschland » vorgestellt
Dortmund (ddp). In Dortmund ist am Sonntag das neue CD-Projekt «Edition Filmmusik - Komponiert in Deutschland» vorgestellt worden. Sie will auf aktuelle deutsche Filmmusik aufmerksam und deutschsprachige Filmmusik-Komponisten bekannt machen, wie die Initiatoren auf dem Internationalen Frauenfilmfestival Dortmund/Köln in Dortmund mitteilten.
Iniitiert und herausgegeben wird die Edition von der Bonner Filmzeitschrift «Film-Dienst». Jede CD ist einer Filmkomponistin oder einem Filmkomponisten gewidmet. Geplant sind zunächst 16 CDs. Die beiden ersten Silberscheiben mit Kompositionen von Annette Focks und Katia Tchemberdji sollen mit Unterstützung des Frauenfilmfestivals bereits im Mai erscheinen.
Die CD mit Arbeiten von Focks, die 2005 den Deutschen Fernsehpreis in der Kategorie Bester Filmkomponist erhielt, enthält Kompositionen zu den Filmen «Vier Töchter», «Das Paradies auf Erden» und «Die Kirschenkönigin». Die Tchemberdji-CD umfasst Kompositionen zu drei Filmen von Rudolf Thomé: «Frau fährt, Mann schläft», «Rauchzeichen» und «Du hast gesagt, dass Du mich liebst».
In der CD-Reihe, die von der Berliner DEFA-Stiftung unterstützt wird, sollen auch die Komponistinnen Christine Aufderhaar und Angelika Niescier vorgestellt werden, wie die Leiterin des Dortmunder Festivals, Silke Johanna Räbiger, mitteilte. Geplant sind außerdem CDs mit Werken von Martin Todsharow («Agnes und seine Brüder») und Stefan Will, der die Filmmusik für mehrere Filme von Christian Petzold geliefert hat.