Nida-Rümelin will gezielteres Programm der Deutschen Welle

Das Programm der Deutschen Welle (DW) soll nach dem Willen der Bundesregierung künftig stärker auf bestimmte Zielgruppen und Regionen zugeschnitten sein. "Man kann nicht diffus die ganze Welt erreichen", sagte Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) am Mittwoch in Berlin.

Berlin (ddp). Im Rahmen einer umfassenden Reform müsse der Programmauftrag des deutschen Auslandsrundfunks geschärft und auch begrenzt werden. Nida-Rümelin legte dem Kulturausschuss des Bundestages dazu am Mittwoch ein Diskussionspapier über die Zukunft der DW vor. Darin lehnt er eine zu weit gehende Ausformulierung des Programmauftrags ab, um weiterhin den Grundsatz der Staatsferne zu garantieren. Die Regierung setze vielmehr auf eine Selbstregulierung des Auslandsrundfunks, der aus Mitteln des Bundes finanziert wird.

Die im Ausland lebenden Deutschen und an Deutschland interessierte Ausländer sollen bald auch in Südamerika und Asien das deutschsprachige "German TV" sehen können. Dieses ist eine Kooperation von ARD, ZDF und DW. Gleichzeitig sei eine grundlegende Programmreform von DW-TV notwendig. Der derzeitige stündliche Wechsel zwischen deutsch- und englischsprachigem Programm sei "sicher kein Zukunftsmodell", betonte Nida-Rümelin.

Zum "dritten Standbein" neben dem Hörfunk und dem Fernsehen soll künftig der Online-Bereich der DW ausgebaut werden. In vielen Regionen der Welt sei das Internet heute schon das wichtigste Informationsmedium, sagte der Kulturstaatsminister.

Nida-Rümelin stellte klar, dass der Bund künftig nicht mehr Mittel für den Auslandsrundfunk bereit stellen werde. Das derzeitige Niveau (2002: 284,4 Millionen Euro) werde auch in den nächsten Jahren die Grundlage bilden. Er räumte aber ein, dass für die DW eine Planungssicherheit dringend notwendig sei. Nach den Plänen der Bundesregierung soll der Bundestag deshalb künftig eine finanzielle Grundsicherung des Senders festlegen.