Jüngst hatte die AfD ihr Regierungsprogramm beschlossen. Es enthält klare Linien für die Kulturpolitik. Stiftungen, Theater und Kulturzentren sind höchst besorgt. Hunderte Fördervereine ebenso.
Der Warnung von fast 30 sachsen-anhaltischen Kulturinstitutionen vor einer von der AfD angestrebten nationalistisch ausgerichteten Kulturpolitik hat sich das Landesnetzwerk der Kulturfördervereine angeschlossen. «Auch nach Einschätzung des Landesnetzwerks beinhalten die Pläne der AfD nichts anderes als eine Einschränkung der Freiheit von Kunst und Kultur durch die Instrumentalisierung und Gängelung von Kunst und Kultur nach nationalistischen Vorgaben», hieß es in einer Mitteilung.
«Eine Realisierung der angekündigten AfD-Kulturpolitik würde nicht nur Kultureinrichtungen ins Herz treffen, sondern auch die Arbeit der sie unterstützenden Ehrenamtlichen im Landesnetzwerk der Kulturfördervereine Sachsen-Anhalt.» Das Landesnetzwerk der Kulturfördervereine ist eigenen Angaben zufolge die Interessengemeinschaft für rund 680 Kulturfördervereine und Freundeskreise aller Kultursparten in Sachsen-Anhalt.
27 Kulturinstitutionen warnen vor AfD-Plänen
Vor einer Woche hatten 27 Kulturinstitutionen wie Stiftungen, Museen, Theater und Kulturzentren erklärt, sie befürchteten eine «Entwicklung, die die Freiheit der Kunst, die Offenheit der kulturellen Institutionen und die demokratisch verankerte Erinnerungskultur grundlegend infrage stellt». Die AfD Sachsen-Anhalt kündige in ihrem Programm für den Fall einer Regierungsübernahme eine «neue patriotische Kulturpolitik» an.
Die AfD formulierte: «Die Kunstfreiheit ist kein Anspruch, alles Mögliche gefördert zu bekommen. Deshalb werden wir mit Staats- und Steuergeld vorwiegend solche Kunst fördern, die einen Beitrag zu deutscher Identitätsfindung leistet.» Ferner heißt es im Regierungsprogramm: «Die Kulturpolitik muss den Deutschen ihr Selbstbewusstsein zurückgeben. Wir werden durch gezielte Maßnahmen und Bezugnahmen auf die guten Seiten der deutschen Geschichte eine unverkrampfte und auf gesunde Weise selbstbewusste deutsche Identität fördern.»