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Alle Artikel kategorisiert unter »AfD«

Hamburger Bürgerschaft berät über Kulturetat - Empörung über AfD-Vorschläge

12.12.18 (dpa) -
Hamburg - Die Regierungsparteien SPD und Grüne haben bei den abschließenden Beratungen über den Doppelhaushalt 2019/2020 ihren Entwurf für den Kultur-Etat verteidigt. Der Entwurf setze «eine Reihe wichtiger Akzente», erklärte SPD-Politikerin Isabella Vértes-Schütter am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Scharfe Kontroverse um Kulturpolitik im Landtag Rheinland-Pfalz

12.12.18 (dpa) -
Mainz - Hohe Wellen geschlagen hat die Debatte zum Kulturetat für die nächsten beiden Jahre im Landtag Rheinland-Pfalz. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul verlangte am Mittwoch, dass keine Kulturprojekte mit Landesmitteln gefördert werden sollten, die sich mit öffentlichen Aktionen gegen seine Partei stellten.

Verein der Brandenburger AfD will Rundfunkbeiträge kippen

15.05.18 (dpa) -
Potsdam - Ein maßgeblich von Brandenburger AfD-Politkern getragener Verein will mit einer Volksinitiative die für alle Haushalte obligatorischen Beiträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kippen. «Das Ziel ist es, die Landesregierung zur Kündigung aller Rundfunkstaatsverträge zu zwingen», sagte der Potsdamer Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Vereins «Genug GEZahlt», Renè Springer, am Montag.

Von Rivalen, Rebellen, grünem Gift und Massentauglichkeit

30.04.18 (Franziska Wenzlick) -
Musik fungiert bisweilen auch als politisches Instrument – daran hat sich in den letzten Jahren wenig geändert. Die mediale und allgemeine Besorgnis darüber, dass die NPD seit Anfang der 2000er Schulhof-CDs verteilt, um junge Wähler zu mobilisieren, ist längst abgeflaut. Zu Recht? Immerhin haben CDs im Jahr 2018 wohl bei den meisten Schülerinnen und Schülern einen deutlich geringeren Stellenwert als noch im Jahr 2004. Das Internet ist mittlerweile erste Anlaufstelle in puncto Musikbeschaffung, die NPD hat ihre Relevanz mit dem Erstarken der Alternative für Deutschland größtenteils eingebüßt und letztere hat bisher wenig Interesse an deutschem Rechtsrock anklingen lassen.

Rechts zwo drei

01.04.18 (Theo Geißler) -
Es ist schon bitter. Da wird nachträglich als späte zarte Nachgabe zu seinem zehnten Geburtstag in Sachsen-Anhalt ein Musikfestival ausgehungert. Sein Name, ausgerechnet: „Impuls“ – ein Gestaltungsfaktor, den sehr viele andere Bundesländer nötig hätten. Den Landeszuschuss senkt Kulturminister Rainer Robra (CDU) eben mal um 50.000 Euro auf nur noch 100.000 mit dem Argument, Impuls böte „zu wenig Uraufführungen und zu wenig zeitgenössische Musik“. Unter das Festival-Publikum kann sich der Herr Minister nicht oft gemischt haben.

Deutscher Kulturrat / FAZ: AfD will Vorsitz des Kulturausschusses im Bundestag übernehmen

Der Deutsche Kulturrat appelliert eindringlich an CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP zu verhindern, dass die AfD den Vorsitz des Kulturausschusses erhält. Wie der Deutsche Kulturrat bereits kurz nach der Bundestagswahl befürchtet hat, strebt die AfD den Vorsitz im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages an. Der Kultur- und Medienausschuss des Bundestages soll diese Woche konstituiert werden. Nach Informationen der FAZ hat die AfD den baden-württembergische Abgeordnete Marc Jongen, MdB und den nordrhein-westfälischen Abgeordneten Martin Renner, MdB nominiert.

AfD will Bundestagsvizepräsidentin Roth absetzen lassen

10.01.18 (dpa) -
Die AfD-Bundestagsfraktion verlangt, die Grünen-Politikerin Claudia Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte Vizefraktionschef Tino Chrupalla der „Bild“-Zeitung (Mittwoch). In einem der Zeitung vorliegenden Schreiben mehrerer AfD-Abgeordneter an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wird Roth kritisiert, weil sie sich öffentlich dagegen ausgesprochen hatte, der AfD den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen.

Deutscher Kulturrat: Auf Sparflamme, Kulturpolitik 2017 (Jahresbilanz)

Seit sechs Monaten befindet sich das politische Berlin in einer Art Dornröschenschlaf. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, schätzt das zu Ende gehende Jahr kulturpolitisch durchwachsen ein. Seit einem halben Jahr ist das politische Berlin, d.h. die Bundesregierung und in der Folge auch der Deutsche Bundestag, aufgrund der Bundestagswahl und der danach nicht erfolgten Regierungsbildung, nur eingeschränkt arbeitsfähig. Dadurch sind nicht wenige kulturpolitische Maßnahmen und Diskussionen behindert worden.

Kunst, Kultur und Politik bieten dem Rechtspopulismus vereint Paroli

Die Veranstaltungsreihe „Der etwas andere Dialog“ in der Stiftung Genshagen ging am Dienstagabend in die dritte Runde. In diesem Jahr stand das Thema Rechtspopulismus in Europa zur Debatte. Vier geladene Podiumsgäste aus Deutschland, Frankreich und Polen diskutierten aus den Perspektiven von Kultur und Politik.

AfD will nach Kritik Mittel für Friedrichstadt-Palast kürzen

09.10.17 (dpa) -
Berlin - Die AfD will nach der Kritik des Friedrichstadt-Palastes an ihrer Politik dem Haus die Mittel kürzen. Der AfD-Abgeordnete Dieter Neuendorf forderte am Montag bei den Haushaltsberatungen im Kulturausschuss, gut zwölf Prozent der Zuschüsse für die Showbühne in den kommenden beiden Jahren zu sperren.
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