Nürnberg: Die erste Haushaltssperre in der Nachkriegsgeschichte

„Lage ist dramatisch“ - Kämmerer überzeugt OB – Katastrophe bei der Gewerbesteuer - betroffen ist auch die Musikschule.

Wegen erdrutschartiger Steuerausfälle hat die Stadt Nürnberg zum ersten Mal nach dem Krieg eine globale Haushaltssperre verhängt. Schon im ersten Halbjahr klafft zwischen den Vorausschätzungen und den Gewerbesteuereinnahmen eine Lücke von 114 Millionen V. Stadtkämmerer Wolfgang Köhler schlug beim Oberbürgermeister Alarm. Die Haushaltssperre soll wenigstens 10 Millionen V sparen.

Das Programm bringe keine Dienststelle um, erklärte OB Ulrich Maly seine Dringlichen Anordnung. „Aber es bringt Härten, weil es unter dem Jahr passiert.“ Alle budgetierten Dienststellen müssen (ohne Personalausgaben) zwei Prozent aus dem Zuschussbedarf abknapsen: das Bürgermeisteramt ebenso wie die Meistersingerhalle, die Verwaltungsämter Nord, Ost und Süd, Feuerwehr, Tiergarten, Sportamt oder städtische Museen. Das soll 1,34 Mio Euro erbringen.

Plafonierte Dienststellen wie BZ, Musikschule, Stadtbibliothek, Tiergarten und Theater müssen das genehmigte Defizit um ein Prozent unterschreiten. Das wären weitere 303 600 Euro . Interne Kostendecker wie die Hausdruckerei sind mit 1,8 Prozent oder 74 000 Euro dabei.