Berlin - Der Kultur fließt ungeachtet aller Sparmaßnahmen zum achten Mal in Folge mehr Geld vom Bund zu. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bewilligte zusätzlich 100 Millionen Euro für den Kulturetat 2013, wie Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Freitag mitteilte.
Kulturverbände lobten den Beschluss und appellierten an Länder und Kommunen, entsprechend auch keine Kürzungen bei der Kultur vorzunehmen. Der Gesamtetat wird im nächsten Jahr 1,28 Milliarden Euro betragen. Die zusätzlichen Mittel fließen unter anderem in ein neues Denkmalschutz- und Sanierungssonderprogramm, die neue Barenboim-Said-Akademie in Berlin und den Deutschen Filmförderfonds.
Neumann sagte: "Die Entscheidung des Haushaltsausschusses, den Bundeskulturhaushalt um rund acht Prozent anzuheben, markiert einen Glückstag für die Kultur in Deutschland." Dies sei auch ein politisches Signal an die Bundesländer, "in finanziell schwierigen Zeiten bei der Kultur keine Kürzung vorzunehmen".
Appell an Länder und Kommunen
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, lobte, der Bund übernehme "erneut eine Vorbildfunktion für Kulturförderung in Deutschland". Die Kulturstiftung des Bundes freute sich "über die Wertschätzung der zeitgenössischen Kunst, wie sie der Staatsminister mit seiner Entscheidung zum Ausdruck gebracht hat".
Wie Neumann mahnte Zimmermann aber auch: Dies sollte den Kommunen und Ländern, die in ihren Haushalten im nächsten Jahr Einsparungen im Kulturbereich vornehmen wollten, "eine Mahnung sein". Der Generalsekretär des Deutschen Musikrates, Christian Höppner, sagte: "Einmal mehr sind jetzt vor allem die Länder und Kommunen in der Verantwortung", die kulturelle Vielfalt vor Ort zu sichern und weiterzuentwickeln.
Zimmermann betonte aber auch: "Trotz dieser positiven Nachricht muss die Frage erlaubt sein, ob jede einzelne Förderentscheidung des Haushaltsausschusses in eine kulturpolitische Planung eingebettet ist." So erhalte das Haus der Kulturen der Welt zehn Millionen Euro zur Sanierung ihrer Räumlichkeiten. Dabei stelle sich die Frage, ob schon entschieden sei, welche Rolle das Haus der Kulturen der Welt im zukünftigen Humboldt-Forum im Berliner Schloss spielen werde.
"Die Entscheidung des Haushaltsausschusses, den Bundeskulturhaushalt um rund acht Prozent anzuheben, markiert einen Glückstag für die Kultur in Deutschland", sagte Neumann.
Dies sei aber auch ein politisches Signal an die Bundesländer, "auch in finanziell schwierigen Zeiten bei der Kultur keine Kürzung vorzunehmen". Der Gesamtetat wird 1,28 Milliarden Euro betragen. Die zusätzlichen Mittel fließen unter anderem in ein neues Denkmalschutz- und Sanierungssonderprogramm, die neue Barenboim-Said-Akademie in Berlin und den Deutschen Filmförderfonds.