Bund und Länder: Kultur braucht keine "Entflechtung"

Deutscher Kulturrat befürchtet Schaden für die Kultur durch ‚Entflechtung’

Berlin, den 16.02.2004. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist besorgt, dass die so genannte ‚Entflechtung’ von Aufgaben und Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern der Kultur in Deutschland schaden wird. Die gescheiterte Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder hat gezeigt, wie irrational diese Debatte zur Zeit geführt wird.

Der Deutsche Kulturrat unterstützt deshalb die heute vom Gesprächskreis der CDU unter der Federführung des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Norbert Lammert, MdB, erarbeitete Erklärung „Kultur braucht keine ‚Entflechtung’“. Wie der Gesprächskreis Kultur der CDU, dem Kulturminister und Kulturdezernenten der unionsgeführten Länder und Städte sowie Kulturpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angehören, befürchtet auch der Deutsche Kulturrat, dass, sollte die Föderalismuskommission die Kulturförderung in ihren Themenkatalog aufnehmen, die Kultur Schaden nehmen wird.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann sagte: „Die Länder haben das Sagen in der Kulturförderung in Deutschland, das ist vollkommend unstrittig. Genauso unstreitig ist, dass der Bund und die Europäische Kommission über das Steuerrecht, das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur prägen. Die gemeinsame Finanzierung von Kultureinrichtungen durch den Bund und die Länder ändert nichts an diesen grundsätzlichen Zuständigkeiten, sie ist aber für die Kultureinrichtungen und die Künstler in vielen Fällen unverzichtbar. Wer die Gemeinsamkeiten zwischen Bund und Ländern in der Kulturförderung zerstören will, stärkt damit nicht den Föderalismus, sondern schadet nur der Kultur in Deutschland. Die Kultureinrichtungen und die Künstler brauchen keine ‚Entflechtung’, sie brauchen mehr Unterstützung von Bund und Ländern - auch sehr gerne von beiden zusammen.“