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Deutscher Kulturrat bedauert Entscheidung des Bundesrates zur Bundesstiftung Baukultur
Berlin, den 17.06.2005. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bedauert, dass der Bundesrat heute die Errichtung der Bundesstiftung Baukultur abgelehnt hat.
· bei allen Fragen der Baukultur zu beraten,
· neue Qualitätsmaßstäbe in der Baukultur zu erarbeiten und die Diskussion um die Baukultur zu fördern,
· Bürgerinnen und Bürger in ihrem Engagement für die Baukultur zu unterstützen,
· die Öffentlichkeit zu informieren.
Die geplante Errichtung der Bundesstiftung Baukultur ist ein greifbares Ergebnis der Debatten im Rahmen der Initiative Architektur und Baukultur, an deren Diskussionen sich namhafte Architekten, Experten aus der Baukultur und die interessierte Öffentlichkeit beteiligt haben.
Der Deutsche Bundestag hat im Mai dieses Jahres mit den Stimmen aller Fraktionen die Errichtung der Bundesstiftung Baukultur beschlossen. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen bereit.
Der Bundesrat hat sich heute unter Verweis auf die Kulturhoheit der Länder gegen die Errichtung der Bundesstiftung Baukultur ausgesprochen und strebt ein Vermittlungsverfahren an. Dieses Vermittlungsverfahren kann, sollte der Deutsche Bundestag, wie geplant, aufgelöst werden, so dass im September Neuwahlen stattfinden, nicht mehr abgeschlossen werden. Dies ist das vorläufige Ende der Bundesstiftung Baukultur.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: „Es ist zutiefst bedauerlich, dass die Gründung der Bundesstiftung Baukultur in den Föderalismusstreit hineingezogen wird. Die Ziele der Bundesstiftung Baukultur sind von nationaler Bedeutung und tangieren die Länderinteressen nicht. Es geht darum, dass Bewusstsein für die Baukultur in ganz Deutschland zu schärfen und die deutsche Baukultur auch international bekannter zu machen. Die Kulturhoheit der Länder wird durch die Bundesstiftung Baukultur weder in Frage gestellt noch geschmälert.“