Deutsche Kulturhauptstadt Europa 2010 in Gefahr?

Deutscher Kulturrat fordert Kulturstaatsministerin Weiss auf, beim Treffen der EU-Kulturminister für deutsche Städte einzutreten

Berlin, den 26.02.2004. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert Kulturstaatsministerin Weiss auf, bei dem EU-Kulturministertreffen am 2. März 2004 in Dublin dafür Sorge zu tragen, dass der von der EU-Kommission vorbereitete Vorschlag zur Einbeziehung der neuen EU-Mitgliedstaaten in die Gemeinschaftsaktion „Kulturhauptstadt Europas“ unverändert angenommen wird.

Der Vorschlag der EU-Kommission bestätigt die bereits im Jahr 1999 verabschiedete Reihenfolge der Länder zur Benennung einer Kulturhauptstadt Europas bis zum Jahr 2019. Zugleich wird mit diesem Vorschlag sichergestellt werden, dass die Beitrittsländer ab dem Jahr 2009 in einem Tandemverfahren an dem Gemeinschaftsprogramm Kulturhauptstadt Europas teilnehmen können. Für das Jahr 2010 ist vorgesehen, dass Deutschland und Ungarn jeweils eine Kulturhauptstadt Europas stellen.

Der jetzt vorgebrachte Änderungsantrag des Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport des Europäischen Parlaments Michel Rocard zum Vorschlag der EU-Kommission gefährdet die deutsche Kulturhauptstadt Europas 2010. Rocard schlägt vor, zunächst nur noch Kulturhauptstädte Europas bis zum Jahr 2008 zu benennen. Die restlichen Benennungen, so auch die deutsche, werden in dem Vorschlag von Michel Rocard gestrichen. Rocard sieht vor, dass ab dem Jahr 2009 jeder EU-Mitgliedsstaat vier Jahr vor Beginn der Veranstaltung mindestens zwei Städte als Kulturhauptstadt Europas empfehlen kann. Die deutsche Setzung für 2010 wäre damit aufgehoben.

Für die 17 deutschen Bewerberstädte Kulturhauptstadt Europas 2010 (Augsburg, Bamberg, Braunschweig, Bremen, Dessau/Wittenberg, Essen, Görlitz, Halle, Karlsruhe, Kassel, Köln, Kreis Lippe, Lübeck, Münster, Osnabrück, Potsdam, Regensburg) ist dies eine Hiobsbotschaft. Sie befinden sich bereits mitten im Bewerbungsverfahren. Bis Ende März 2004 müssen die Bewerbungen der Städte den Landesregierungen vorliegen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist schon abenteuerlich, dass gerade der Vorsitzende des Kulturausschusses im Europäischen Parlament Michel Rocard mit seinem Änderungsantrag den Wettlauf der deutschen Bewerberstädte nach Europa behindert. Michel Rocard sollte froh sein, dass die europäische Idee so viele Städte begeistert. Die EU-Kulturminister haben bei ihrem Treffen nächste Woche in Dublin die Möglichkeit diesen Änderungsantrag zurückzuweisen und auch den deutschen Bewerberstädten wieder Planungssicherheit zu geben. Frau Staatsministerin, wir zählen auf Sie.“