Deutsche Kulturhauptstadt Europa 2010 gerettet

Proteste des Deutschen Kulturrates und der deutschen Bewerberstädte für die Kulturhauptstadt 2010 waren erfolgreich

Berlin, den 16.03.2004. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, freut sich, dass der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments gestern Nachmittag den Vorschlag von der EU-Kommission zur Einbeziehung der neuen EU-Mitgliedstaaten in die Gemeinschaftsaktion „Kulturhauptstadt Europas“ unverändert angenommen hat.

Der jetzt auch vom Kulturausschuss des Europäischen Parlaments angenommene Vorschlag der EU-Kommission bestätigt die bereits im Jahr 1999 verabschiedete Reihenfolge der Länder zur Benennung einer Kulturhauptstadt Europas bis zum Jahr 2019. Zugleich wird sichergestellt werden, dass die Beitrittsländer ab dem Jahr 2009 in einem Tandemverfahren an dem Gemeinschaftsprogramm Kulturhauptstadt Europas teilnehmen können. Für das Jahr 2010 ist vorgesehen, dass Deutschland und Ungarn jeweils eine Kulturhauptstadt Europas stellen.

Der vom Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport des Europäischen Parlaments Michel Rocard, MdEP eingebrachte Änderungsantrag, der zu einer Gefährdung der deutschen Kulturhauptstadt Europas 2010 geführt hatte, wurde nach heftigen Protesten des Deutschen Kulturrates und der deutschen Bewerberstädte für die Kulturhauptstadt 2010 abgelehnt. Rocard hatte vorgeschlagen, zunächst nur noch Kulturhauptstädte Europas bis zum Jahr 2008 zu benennen. Die restlichen Benennungen, so auch die deutsche, sollten gestrichen werden und nach einem neuen Verfahren vergeben werden. Die deutsche Setzung für 2010 wäre damit aufgehoben gewesen. (siehe hierzu die Pressemitteilung des Deutschen Kulturrates vom 26. Februar: http://www.kulturrat.de/publik/presse26-02-04.htm)

Für die 17 deutschen Bewerberstädte Kulturhauptstadt Europas 2010 (Augsburg, Bamberg, Braunschweig, Bremen, Dessau/Wittenberg, Essen, Görlitz, Halle, Karlsruhe, Kassel, Köln, Kreis Lippe, Lübeck, Münster, Osnabrück, Potsdam, Regensburg) ist die Nachricht aus Brüssel eine große Erleichterung. Voraussichtlich noch im März dieses Jahres wird das Europäische Parlament dem Vorschlag der Europäischen Kommission zustimmen. Der Europäische Rat hatte bereits im Vorfeld seine Zustimmung zu dem Kommissionsvorschlag deutlich gemacht. Damit können die deutschen Bewerberstädte nun fast sicher davon ausgehen, dass eine deutsche Stadt 2010 Europäische Kulturhauptstadt wird.

Durch die gestrige Entscheidung des Kulturausschusses des Europäischen Parlaments wurde der im Jahr 1999 zwischen dem Bundesrat, der Kultusministerkonferenz und dem Auswärtigen Amt einvernehmlich festgelegte Zeitplan des Bewerbungsverfahrens wieder möglich. Nach der Vereinbarung sollen bis Ende März 2004 die Bewerbungen der Städte bei den Kulturressorts der Länder eingehen, bis Ende Juni 2004 leiten die Länder die Bewerbungen an das Auswärtige Amt weiter. Im 3. Quartal 2004 übermittelt das Auswärtige Amt die Bewerbungen mit der Bitte um Stellungnahme an den Bundesrat, die dieser bis Ende Juni 2005 wiederum dem Auswärtigen Amt zukommen lässt. Ende September 2005 teilt das Auswärtige Amt den Gremien der EU die deutsche(n) Bewerbung(en) mit, wobei die Gremien der Europäischen Union auch über die Stellungnahme des Bundesrates unterrichtet werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, Planungssicherheit für die deutschen Bewerberstädte für die Kulturhauptstadt 2010 zu erreichen. Dieser Erfolg ist besonders den deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament zu verdanken. Jetzt kann der Wettstreit in Deutschland zur Kulturhauptstadt Europas 2010 planmäßig weitergehen. Und jetzt ist der Bundesrat gefordert, endlich mitzuteilen wie das nationale Auswahlverfahren gestaltet werden soll. Denkbar ist, dass im Herbst 2005 nicht nur eine, sondern mehrere deutsche Städte nach Brüssel gemeldet werden. Dann hätte das Europäische Parlament die letzte Entscheidung über die Kulturhauptstadt 2010. Die europäische Idee würde dadurch gestärkt.“