Die Qual der Wahl

Deutscher Kulturrat stellt Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2002 vor

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat zur Bundestagswahl 2002 den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien Fragen zu ihren kulturpolitischen Vorhaben in der nächsten Legislaturperiode gestellt. Die Antworten der Parteien liegen nunmehr vor und wurden heute der Öffentlichkeit vorgestellt.

Der Deutsche Kulturrat hat nachgefragt, genau und umfassend. Wir wollten keine Lippenbekenntnisse über die Bedeutung der Kultur hören, wir wollten genau wissen, welche Kulturpolitik die Parteien in der nächsten Legislaturperiode machen wollen. Insgesamt 83 Fragen wurden von den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien beantwortet. Jeder kann in den Wahlprüfsteinen des Deutschen Kulturrates nachlesen, welche Kulturpolitik die Parteien in der nächsten Legislaturperiode umsetzen wollen.

Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien bekennen sich zur kulturpolitischen Verantwortung des Bundes. Den in dieser Legislaturperiode geschaffenen institutionellen Rahmen eines Kulturstaatsministers und eines Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags wollen alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien zumindest erhalten oder sogar stärken.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, sagte hierzu: „Wir freuen uns über den generellen Bedeutungszuwachs der Kulturpolitik in der laufenden Legislaturperiode. Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch in der nächsten Legislaturperiode die Kulturpolitik einen wichtigen Stellenwert erhält und bereits in einer möglichen Koalitionsvereinbarung kulturpolitische Akzente gesetzt werden. In der Ordnungspolitik hat der Bund ausreichend verfassungsrechtlich begründeten Spielraum, um Akzente zu Gunsten von Kunst und Kultur zu setzen.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, ergänzte: „Vermehrte Aufmerksamkeit muss in der kommenden Legislaturperiode der Auswärtigen Kulturpolitik gewidmet werden. Wir begrüßen, dass die SPD und die FDP in der nächsten Legislaturperiode planen, die Auswärtige Kulturpolitik stärker an den Kulturstaatsminister anzubinden. Einer Instrumentalisierung der Auswärtigen Kulturpolitik muss entschieden entgegen getreten werden. Kunst und Kultur haben einen eigenen Stellenwert und eine Begründung aus sich heraus, sie dürfen nicht für andere Politikfelder in den Dienst genommen werden.“


Die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates können kostenlos beim Deutschen Kulturrates – Büro Berlin, Burgstraße 27, 10178 Berlin ( DtKulturrat [at] aol.com (DtKulturrat[at]aol[dot]com) ) bezogen werden. Sie sind im Internet unter http: www.puk-online.net abrufbar.

Für Rückfragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates: 0172/24 20 151
Gabriele Schulz, Pers. Referentin des Geschäftsführers: 0172/96 42 157