DKR fordert: Keine Schwächung der neuen Kulturstaatsministerin!

Morgige Koalitionsverhandlungen sind die Nagelprobe für die künftige Kulturpolitik des Bundes

Berlin, den 10.10.2002. Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs und der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, trafen am heutigen Mittag den scheidenden Staatsminister für Kultur und Medien, Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin. In dem Gespräch bedankten sich beide Parteien für die gute Zusammenarbeit in den letzten beiden Jahren.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Fuchs, verlieh bei dem Gespräch seiner Sorge Ausdruck, dass in der neuen Legislaturperiode die Behörde des Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien geschwächt werden könnte. So gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass Teile der Medienpolitik und der Bereich Medien- und Filmwirtschaft in das neue Superministerium von Wolfgang Clement verlagert werden sollen. Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, sagte hierzu: „Kulturelle und wirtschaftliche Filmförderung gehören zusammen. Rundfunk und Film sind ein Teil der Kultur und gehören damit auch weiterhin in den Zuständigkeitsbereich der neuen Staatsministerin für Kultur und Medien. Die Herauslösung des Medienrechtes, der Rundfunkpolitik sowie der Medien- und Filmwirtschaft aus der Behörde der Kulturstaatsministerin würde eine Rolle rückwärts in der Kulturpolitik des Bundes bedeuten.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, bat den scheidenden Kulturstaatminister Prof. Dr. Nida-Rümelin, sich bei den morgen stattfindenden Koalitionsverhandlungen zur Kulturpolitik dafür einzusetzen, dass konkrete kulturpolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Kunst und Kultur fixiert werden. Olaf Zimmermann sagte: „Besonders vordringlich ist, dass der Erhalt des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Kulturgüter eindeutig im Koalitionsvertrag fixiert wird.“