Enquete-Kommission Kultur arbeitet wieder

Deutscher Kulturrat erhofft konkrete Empfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Kunst und Kultur

Berlin, den 13.02.2006. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“ heute ihre Arbeit wieder aufnimmt.

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ konnte in der letzten Legislaturperiode auf Grund der vorgezogenen Bundestagswahl ihre Arbeit nicht beenden. Der Deutsche Kulturrat ist sehr erfreut, dass die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zügig wieder eingesetzt wurde und so an die Arbeit aus der letzten Legislaturperiode angeknüpft werden kann. Die Enquete-Kommission hat den Auftrag, dem Deutschen Bundestag Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur vorzulegen. Der Deutsche Kulturrat begrüßt, dass der Arbeitsauftrag der Enquete-Kommission um die europäische und internationale Perspektive erweitert wurde.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, sagte: „Die Rahmenbedingungen für die Kultur werden entscheidend durch die Europäische Union aber auch internationale Organisationen wie die Welthandelsorganisation vorgeprägt. Eine rein nationale Kulturpolitik kann es darum nicht mehr geben. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass der Arbeitsauftrag der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ um die europäische und internationale Perspektive erweitert wurde. Wir erwarten, dass die Enquete-Kommission die unterschiedlichen Bereiche und Akteure des Kulturbereiches in den Blick nimmt und dann konkrete Vorschläge zur Verbesserung des Rahmenbedingungen macht. Über das Steuerrecht, das Urheberrecht oder auch das Arbeits- und Sozialrecht kann der Bund sehr wirkungsvoll Kulturpolitik gestalten, ohne in Konflikt mit den Ländern zu kommen. Diese Spielräume sollte die Enquete-Kommission nutzen. Ich freue mich, dass in die Enquete-Kommission mit Prof. Dr. Wolfgang Schneider (ASSITEJ), Dr. Oliver Scheytt (Kulturpolitische Gesellschaft) und Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat) drei Vertreter aus den Bundeskulturverbänden als Sachverständige berufen wurden.“