Errichtung der Bundesstiftung Baukultur rückt in greifbare Nähe

Deutscher Kulturrat fordert Erhöhung des Stiftungskapitals und mehr Unabhängigkeit der Stiftung

Berlin, den 09.03.2005. Morgen Donnerstag, den 10.03.2005 findet im Deutschen Bundestag die erste Beratung des Gesetzes zur Errichtung einer Bundesstiftung Baukultur statt. Der Deutsche Kulturrat hat bereits Ende des letzten Jahres, das Vorhaben der Bundesregierung eine Bundesstiftung Baukultur zu errichten, begrüßt.

Mit der Errichtung der Bundesstiftung Baukultur setzt die Bundesregierung ein wichtiges Signal, um die Baukultur in der kulturpolitischen Diskussion aufzuwerten. Die Disziplinen der Baukultur, ob Hochbauarchitektur, Innenarchitektur, Landschaftsarchitektur, Stadtplanung, Ingenieurbaukunst oder Denkmalschutz, waren hierzulande lange Zeit ein Stiefkind in der kulturpolitischen Auseinandersetzung.

Um die Bundesstiftung Baukultur dauerhaft abzusichern, bedarf es nach Ansicht des Deutschen Kulturrates dringend noch Veränderungen im Gesetzesvorschlag der Bundesregierung. So steht das vom Bund vorgeschlagene Stiftungskapital von 250.000 Euro in keinem vernünftigen Verhältnis zu dem vom Bund geschätzten Finanzbedarf der Stiftung von jährlich bis zu 2,5 Mio. Euro. Auch entspricht die Aufteilung der Sitze im Stiftungsrat zwischen der öffentlichen Seite (Deutscher Bundestag und Bundesregierung 6 Sitze) und der Zivilgesellschaft (Konvent der Baukultur 4 Sitze) nicht dem in der Gesetzesbegründung selbst zitierten Geist einer Stiftung, die ein Element der Zivilgesellschaft ist. In diesem Geiste ist es auch nicht nachvollziehbar, warum Haushalts- und Personalangelegenheiten der Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesens und des Bundesministeriums der Finanzen bedürfen. Außerdem sollte nach Ansicht des Deutschen Kulturrates bereits im Gesetz der Sitz der Stiftung Berlin festgeschrieben werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Ich freue mich, dass morgen im Deutschen Bundestag über die Einrichtung der Bundesstiftung Baukultur debattiert wird. Die Errichtung der Bundesstiftung Baukultur rückt damit in greifbare Nähe. Nach wie vor unbefriedigend ist das viel zu gering geplante Stiftungskapital. Damit die Bundesstiftung Baukultur, wie bei einer Stiftung eigentlich erforderlich, aus den Erträgen des Stiftungskapitals ihre Zwecke erfüllen kann, müsste das Stiftungskapital 200 mal höher sein als es von der Bundesregierung derzeit geplant ist und rund 50 Mio. Euro betragen. Außerdem muss noch einmal intensiv über die nach meiner Ansicht viel zu enge Bindung der Stiftung Baukultur in allen Haushalts- und Personalfragen an die Bundesministerien nachgedacht werden.“