FDP für mehr Bundeskulturpolitik

Deutscher Kulturrat begrüßt die Initiative der kulturpolitischen Sprecher der FDP im Bund und in den Ländern

Der kultur- und medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Otto, hat anlässlich der Konferenz der kulturpolitischen Sprecher der FDP im Bund und den Ländern heute Mittag in Kassel erklärt, dass sie, im Falle einer Regierungsbeteiligung, nicht nur an dem Amt des Kulturstaatsministers festhalten werden, sondern darüber hinaus einen Ausbau der Bundeskompetenz für den Kulturbereich auf der Bundesebene anstreben.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die klare Aussage der FDP zum Amt des Kulturstaatsministers.

Wir begrüßen ebenfalls die Absicht der FDP dem Kulturausschuss im Deutschen Bundestag eindeutige Kompetenzen zu zuweisen, „die auch die federführende Beratung und Beschlussfassung von Gesetzentwürfen umfasst“. Ebenso wie die FDP ist auch der Deutsche Kulturrat besorgt, dass an der seit einigen Monaten stattfindenden Aufteilung der Kulturzuständigkeit zwischen dem Bund und den Ländern nicht die Parlamente der Länder und des Bundes beteiligt sind.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zur heutigen Initiative der FDP: „Die FDP hat Klarheit geschaffen. Am Amt des Staatsministers für Kultur und Medien will sie bei einer möglichen Regierungsbeteiligung festhalten. Außerdem soll der in der letzten Legislaturperiode neu eingerichtete Bundestagsausschuss für Kultur und Medien endlich mit den notwendigen weiteren Kompetenzen ausgestattet werden. Die Deutlichkeit ist wohltuend und eine unmissverständliche Aufforderung an die anderen Parteien, im Bundestagswahlkampf auch über Kulturpolitik zu streiten. Dieser Aufforderung können wir uns nur nachdrücklich anschließen.“


Für Rückfragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates: 0172/24 20 151
Gabriele Schulz, Pers. Referentin des Geschäftsführers: 0172/96 42 157