Gemeinsame Bildungsplanung zwischen Bund und Ländern nicht aufgeben

Deutscher Kulturrat fordert die Föderalismuskommission auf, die BLK zu erhalten und zu reformieren

Berlin, den 21.07.2004. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert die Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (Föderalismuskommission) auf, die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) zu erhalten und konstruktive Vorschläge zur Reform zu entwickeln.

Die Länder haben die Forderung in die Föderalismuskommission eingebracht, die gemeinsame Bildungsplanung im Rahmen der BLK abzuschaffen. Nach Auffassung der Länder hat sich diese nicht bewährt und ist überholt. Die gemeinsame Bildungsplanung wurde im Zuge der Reformanstrengungen im Bildungswesen Anfang der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts eingeführt. Sie betrifft u.a. das Hochschulwesen sowie gemeinsame Modellprojekte von Bund und Ländern.

Im Rahmen der BLK wurden in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche wichtige Modellprojekte - gerade im Feld der kulturellen Bildung bzw. im Bereich der Entwicklung von Ausbildungsmodellen auf Hochschulebene - gefördert. Dies gilt etwa für den Bereich der Kunsttherapie, für Qualifizierung der Kulturpolitik im Rahmen von - inzwischen etablierten - Kulturmanagement-Ausbildungen oder für Projekte, in denen neue Beschäftigungsmöglichkeiten für Künstler erkundet wurden.

Bei der BLK war darüber hinaus in der letzten Legislaturperiode das Forum Bildung, eine gemeinsame Plattform von Bund und Ländern zur Reform des Bildungswesens, angesiedelt. Die Vorschläge des Forum Bildung gilt es nun, auf den verschiedenen politischen Ebenen umzusetzen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute in Berlin: „Die BLK ist eine anerkannte Institution im Bildungswesen. Sie leistet eine wichtige Vermittlungsarbeit zwischen Bund und Ländern. Unbestritten ist, dass die Abstimmungsprozesse innerhalb der BLK beschleunigt werden könnten. Hier müssen sich die Länder aber auch an ihre eigene Nase fassen. Die BLK muss reformiert werden, die Abschaffung der gemeinsamen Bildungsplanung zwischen dem Bund und den Ländern schießt aber weit über das Ziel hinaus.“