Keine Verbesserung der sozialen Lage der Künstler geplant

Deutscher Kulturrat enttäuscht über Antwort der Bundesregierung zur Großen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion und der FDP-Fraktion „Wirtschaftliche und soziale Entwicklung der künstlerischen Berufe und des Kunstbetriebs in Deutschland“

Berlin, den 13.01.2004. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist enttäuscht über die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion und FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag „Wirtschaftliche und soziale Entwicklung der künstlerischen Berufe und des Kunstbetriebs in Deutschland“.

In ihrer Einleitung betont die Bundesregierung zwar, dass sie die Lage der Kulturschaffenden kontinuierlich beobachtet und durch die Kulturverträglichkeitsprüfung sicherstellen will, dass sich Gesetzesvorhaben nicht nachteilig für den Kulturbereich auswirken. Hinsichtlich der Sozialgesetzgebung macht die Bundesregierung in ihrer Antwort aber unmissverständlich klar, dass sie keine weiteren spezifischen Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler plant. Alle Hoffnungen ruhen nun auf der Bundesjustizministerin, da nach Auskunft der Bundesregierung in den Gesetzgebungsprozessen zum Urheber- und Leistungsschutzrecht das Ziel verfolgt wird, die wirtschaftliche Existenz der Kreativen zu sichern.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist schon sehr erstaunlich, dass die Bundesregierung so entschieden ablehnt, die soziale Lage der Künstler durch Maßnahmen in der Sozialgesetzgebung zu verbessern. Die Jahreseinkommen der Künstler betragen rund 11.100 Euro. Demgegenüber verdienen andere in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherte rund 29.200 Euro im Jahr. Die Künstler haben schon während ihrer aktiven Berufszeit zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel. Als Rentner werden viele Künstler, wie die Bundesregierung bestätigt, auf die soziale Grundsicherung angewiesen sein. Bedauerlich ist weiter, dass bei der Großen Anfrage die gesamte Sparte Literatur vergessen wurde. Die wirtschaftliche Lage der Schriftsteller und Übersetzer sowie die Entwicklung des Buchmarktes wurde damit außen vor gelassen. Auch wenn die Fragesteller die Literatur nicht ausdrücklich genannt haben, wäre zu wünschen gewesen, dass die Bundesregierung auf diesem Auge nicht blind ist und zumindest die bei der Künstlersozialkasse verfügbaren Daten zum Wortbereich genutzt hätte.“