KMK: Austritt als Chance!

Deutscher Kulturrat zum Austritt des Landes Niedersachsen aus der Kultusministerkonferenz

Berlin, den 05.10.2004. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sieht in dem Austritt des Landes Niedersachsen aus der Kultusministerkonferenz (KMK) eine Chance zur grundsätzlichen Reform der Kultusministerkonferenz.

Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat seine Ankündigung wahrgemacht. Heute Mittag ist Niedersachsen aus der KMK ausgetreten. Christian Wulff machte zugleich deutlich, dass damit eine umfassende Reform der KMK eingeleitet werden soll.

Der Deutsche Kulturrat fordert die Parteien auf, die Auseinandersetzung um die KMK nicht zu einem parteipolitischen Kräftemessen zu machen. Wie die Länder künftig ihre Bildungs- und Kulturpolitik untereinander koordinieren und abstimmen, ist keine Frage der parteipolitischen Ausrichtung, sondern des Selbstverständnisses der Länder und ihrer Verantwortung für den Bundesstaat.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: „Der Austritt Niedersachsens aus der Kultusministerkonferenz ist eine Chance zur grundlegenden Reform der KMK. Die Länder brauchen ein Abstimmungs- und Koordinierungsorgan in dem wichtigen Feld der Bildungs- und Kulturpolitik. Seit dem PISA-Schock ist die KMK deutlich schneller und effektiver geworden. An diese Veränderungen muss jetzt angeknüpft werden. Unter anderem durch die Abschaffung des generellen Einstimmigkeitsprinzips kann die KMK zu einer schlagkräftigen Organisation weiterentwickelt werden.“