KMK sucht Zusammenarbeit mit dem Bund

Deutscher Kulturrat begrüßt neue Präsidentin der KMK

Berlin, den 20.01.2006. Heute wurde in Berlin die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) Ministerin Ute Erdsiek-Rave in ihr Amt eingeführt. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, gratuliert ihr zu dem neuen Amt und hofft auf eine gute Zusammenarbeit. Der Deutsche Kulturrat dankt der ausscheidenden Präsidentin Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Ministerin Wanka hatte als Präsidentin der KMK im letzten Jahr besondere Akzente in der Kulturpolitik gesetzt und wird in diesem Jahr das Amt der Sprecherin für Kulturpolitik im Präsidium der KMK bekleiden.

Bei der Amtsübergabe wurde von Seiten der KMK unterstrichen, dass das letzte Jahr durch die angestrebte Föderalismusreform geprägt war. Die KMK sieht die Umsetzung der geplanten Föderalismusreform als ihre größte Aufgabe in der nächsten Zeit.

Die scheidende Präsidentin der KMK Ministerin Prof. Dr. Wanka unterstrich, dass der angestrebte Wettbewerbsföderalismus nicht heißt, dass es bei den Ländern 16 Gewinner geben wird. Es wird vielmehr Gewinner und Verlierer geben.

Die neue Präsidentin der KMK Ministerin Erdsiek-Rave wies darauf hin, dass die Länder keineswegs ein monolithischer Block sind, sondern erhebliche Unterschiede zwischen den Ländern bestehen. Ebenso machte sie deutlich, dass eine neue Plattform zwischen Bund und Ländern erfunden werden muss, um bildungspolitische Fragen zu verhandeln.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Es ist sehr erfreulich, dass die KMK in bildungspolitischen Fragen die Zusammenarbeit mit dem Bund sucht. Es stellt sich allerdings die Frage, warum im Zuge der anstehenden Föderalismusreform zuerst die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) ihres Standbeins Bildungsplanung beraubt werden soll, um dann eine neue Plattform der Zusammenarbeit von Bund und Ländern zu erfinden.