Kulturminister der Länder sollen selbst die Richtung bestimmen

Deutscher Kulturrat besorgt über die Machtverschiebung bei der Entflechtungsdebatte

„Entflechtung“ wurde in den letzten Monaten in der Kulturpolitik zu einem Zauberwort. Der Staatsminister für Kultur und Medien, Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, verhandelt seit einigen Monaten mit den Staatskanzleien der Länder über eine klare Aufgabenverteilung in der Kulturpolitik zwischen Bund und Länder. Diese Verhandlungen um die Kompetenzverteilung werden Entflechtung genannt. Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien haben sich in ihren Antworten auf die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2002 mehr oder weniger stark für die Entflechtung der kulturpolitischen Kompetenzen zwischen Bund und Länder ausgesprochen.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sieht die Entflechtungsbemühungen als eine Chance, eine zukunftsfähige Verteilung der Kulturkompetenzen zwischen Bund und Ländern festzulegen. Die positive Debatte hat aber einen schalen Beigeschmack, wenn man sieht, dass die Verhandlungen auf der Seite der Länder nicht, wie zu erwarten, von den Kulturministerien sondern von den Staatskanzleien geführt werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute dazu: „Die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates zeigen deutlich, dass der Kulturföderalismus in der Diskussion ist. Die Entflechtungsbemühungen von Bund und Ländern sind ein unübersehbarer Ausdruck für diesen Reformwillen. Warum sich die Kulturminister in dieser wichtigen Debatte das Wort haben entziehen lassen, können wir nicht verstehen. Wir fordern die Kulturminister der Länder auf, die Kulturpolitik wieder in die eigenen Hände zu nehmen und die Entflechtungsdebatte selbst zu führen.“


Die Antworten der Parteien zum Föderalismus und zur Entflechtungsdebatte findet man in den Wahlprüfsteinen des Deutschen Kulturrates unter: http://www.kulturrat.de/wahl2002.htm . Die Wahlprüfsteine können in der Printversion beim Deutschen Kulturrat unter Fax: 030/24 72 12 45 oder per E-Mail: DtKulturrat [at] aol.com (DtKulturrat[at]aol[dot]com) kostenlos angefordert werden.

Für Rückfragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Tel: 0172/24 20 151
Gabriele Schulz, Pers. Referentin des Geschäftsführers des Deutschen Kulturrates, Tel: 0172/96 42 157