Kulturpolitik Bremen: Schritt zur Refeudalisierung der Kulturpolitik

Deutscher Kulturrat in Sorge über Abschaffung der Kulturressorts in den Ländern

Berlin, den 18.06.2007. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, beobachtet mit Sorge, dass mit Bremen das vierte Land sein Kulturressort abschaffen und die Kulturabteilung in die Senats- bzw. Staatskanzlei integrieren wird.

Nachdem im Jahr 2005 zuerst Schleswig-Holstein sowie Nordrhein-Westfalen und im Jahr 2006 Berlin das Kulturressorts der Staats- bzw. Senatskanzlei eingegliedert haben, ist Bremen nach heutigen Informationen des SPD-Landesverbands das vierte Land, das darauf verzichtet, die Kultur in einem Ministerium anzusiedeln.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es findet eine schleichende „Refeudalisierung“ der Kulturpolitik in den Ländern statt. Einem Landesfürsten ähnlich ist künftig in vier Bundesländern die Kulturpolitik Sache des Ministerpräsidenten. Es hat fast den Anschein, als wäre Kulturpolitik eine Privatbeschäftigung der Ministerpräsidenten, die einer Liebhaberei nachgehen. Natürlich ist es sehr erfreulich, wenn Ministerpräsidenten sich für Kultur engagieren und gerne Museen, Theater und andere Kultureinrichtungen besuchen oder für einen höheren Kulturetat streiten. Um dieses zu tun, müssen sie aber nicht selbst das Kulturressort übernehmen. Wenn diese Entwicklung sich fortsetzt, wird es in einigen Jahren keine Kulturressorts in Ministerien und schon gar nicht ein eigenständiges Kulturministerium auf Landesebene mehr geben. Die Länder, die immer darauf bestehen, die Kulturverantwortung in Deutschland zu tragen, erweisen damit der Kultur einen Bärendienst.“