[Kulturrat] Klarheit über den Zuschnitt des Kulturressorts in NRW gefordert

Stärkung der kulturellen Bildung, Verdopplung des Kulturetats und Abbau von Bürokratie in der Kulturförderung
Deutscher Kulturrat begrüßt kulturpolitische Akzente in der Koalitionsvereinbarung von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen und fordert Klarheit über den Zuschnitt des Kulturressorts

Berlin, den 16.06.2005. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die kulturpolitischen Akzente, die die CDU und die FDP in ihrer Koalitionsvereinbarung in Nordrhein-Westfalen gesetzt haben.

Als besonders wichtig erachtet der Deutsche Kulturrat die Förderung der künstlerisch-musisch Grundbildung in Schulen und Kindertagesstätten, die von der neuen Landesregierung gestärkt werden soll. Ebenso begrüßt der Deutsche Kulturrat die geplante mittelfristige Verdopplung des Landesetats für Kultur sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit mit den Städten sowie den Kultursekretariaten in Wuppertal und Gütersloh.

Ein wesentlicher Schritt zu einem Abbau von Bürokratie in der Kulturförderung sind die geplanten Änderungen in der Anwendung des Zuwendungsrechts. So soll auf das Jährlichkeitsprinzip verzichtet werden, die Festbetragsfinanzierung die Regelfinanzierung werden, die Optionsförderung von 3-5 Jahren bei Institutionen sowie die Vereinfachung von Antrags- und Verwendungs-nachweisen eingeführt werden. Die Umsetzung dieser Maßnahmen, die vom Deutschen Kulturrat bereits seit Jahren gefordert werden und die sich die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags "Zukunft des Bürgerschaft-lichen Engagements" zu eigen gemacht hat, wird das Bürgerschaftliche Engagement stärken und den geförderten Einrichtungen die erforderlichen Spielräume für besseres wirtschaftliches Handeln geben. Mit diesen Maßnahmen würde Nordrhein-Westfalen bei der Gestaltung der Kulturförderbedingungen Maßstäbe setzen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: "Die neue Koalition in Nordrhein-Westfalen hat sich zum Ziel gesetzt, Bürokratie abzubauen und neue Impulse für das Engagement der Bürgerinnen und Bürger zu setzen. Die geplanten Veränderungen in der Anwendung des Zuwendungsrecht können diese Impulse geben und so einen wichtigen Beitrag zu mehr Engagement und Wirtschaftlichkeit leisten. Sehr erfreulich ist weiter, dass der - bislang sehr schmale - Kulturetat des Landes mittelfristig verdoppelt werden soll. Damit die Umsetzung der ambitionierten kulturpolitischen Vorhaben gelingen kann, wird es erforderlich sein, dass sie durch eine starke Persönlichkeit vorangetrieben werden. Der Deutsche Kulturrat fordert daher Klarheit über den Zuschnitt des Kulturressorts."