Als Bundeskanzler Willy Brandt in seiner Regierungserklärung im Jahr 1973 von der Gründung einer Nationalstiftung für Kultur sprach, hätte er wohl nicht geglaubt, dass die Verwirklichung fast 30 Jahre dauern würde. Und als der Widerstand der Länder sich deutlich artikulierte und mit der Kulturstiftung der Länder endlich im Jahr 1987 ein Kompromiss gefunden war, hätte niemand gedacht, dass 15 Jahre später tatsächlich eine „Nationalstiftung der Bundesrepublik Deutschland für Kunst und Kultur“ errichtet werden sollte. Und als im Bundestagswahlkampf 1998 der Ruf nach der Bündelung der kulturpolitischen Kompetenzen des Bundes lauter und ein Beauftragter für Kultur gefordert wurde, hätte niemand zu hoffen gewagt, dass noch nicht einmal fünf Jahre später ein Konzept für die Nationalstiftung für Kunst und Kultur vorliegt und erste Gespräche mit den Ländern geführt würden.
Als Bundeskanzler Willy Brandt in seiner Regierungserklärung im Jahr 1973 von der Gründung einer Nationalstiftung für Kultur sprach, hätte er wohl nicht geglaubt, dass die Verwirklichung fast 30 Jahre dauern würde. Und als der Widerstand der Länder sich deutlich artikulierte und mit der Kulturstiftung der Länder endlich im Jahr 1987 ein Kompromiss gefunden war, hätte niemand gedacht, dass 15 Jahre später tatsächlich eine „Nationalstiftung der Bundesrepublik Deutschland für Kunst und Kultur“ errichtet werden sollte. Und als im Bundestagswahlkampf 1998 der Ruf nach der Bündelung der kulturpolitischen Kompetenzen des Bundes lauter und ein Beauftragter für Kultur gefordert wurde, hätte niemand zu hoffen gewagt, dass noch nicht einmal fünf Jahre später ein Konzept für die Nationalstiftung für Kunst und Kultur vorliegt und erste Gespräche mit den Ländern geführt würden.Es kommt also Bewegung in die Kulturpolitik und die Förderung von Kunst und Kultur. Dieses ist ein wichtiger Schritt und nur zu begrüßen. Zu begrüßen ist ebenfalls das Konzept, das Staatsminister Nida-Rümelin zur künftigen Struktur und zur Aufgabe der zu gründenden Nationalstiftung der Bundesrepublik Deutschland für Kunst und Kultur vorgelegt hat. Es berücksichtigt die beiden Säulen der von ihm formulierten Kulturförderpolitik: die Pflege des Repertoires und die Förderung der Innovation.Die Pflege des Repertoires wird der Kulturstiftung der Länder zugewiesen. Die Kulturstiftung der Länder erhält hierfür bereits heute jährlich 16 Millionen Mark vom Bund und noch einmal dieselbe Summe von den Ländern. Die Stärke der Kulturstiftung der Länder liegt in der Förderung und Bewahrung von Kunst und Kultur nationalen Ranges. Auf diesem Gebiet hat sie in den vergangenen 15 Jahren Beachtliches geleistet und große Kompetenzen ausgebildet. Die Kulturstiftung der Länder ist ein wichtiger und anerkannter Ansprechpartner, wenn es um den Erwerb von national bedeutsamen Kulturgütern aus den Bereichen Malerei, Grafik, Skulptur, Fotografie, Musik, Literatur und Kunstgewerbe geht. Verschiedene wertvolle Autografen konnten dank der Unterstützung der Kulturstiftung der Länder vor der Abwanderung in das Ausland bewahrt werden. Ginge es nach Julian Nida-Rümelin und stimmten die Länder seinem Angebot der Nationalstiftung der Bundesrepublik Deutschland für Kunst und Kultur zu, würde die Kulturstiftung der Länder künftig eine der beiden Säulen der genannten Stiftung sein. Sie könnte noch angereichert werden durch die Mittel für den Denkmalschutz, die derzeit von der Behörde des Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien verwaltet werden.
Die zweite Säule dieser Stiftung soll der Förderung der künstlerischen Innovation und der internationalen Kooperation dienen. Hier soll die zeitgenössische Kunst aller Sparten gefördert werden. Hier sollen Mittel für kulturelle Kooperation und den kulturellen Austausch bereitgestellt werden. Hier können Projekte zur Überbrückung kultureller Grenzen Förderung erhalten. Wesentlich ist dabei, dass die bestehenden Förderprogramme, die bislang ihre Mittel über die Kulturstiftung der Länder erhalten, nicht angetastet werden sollen. Die Stiftung Kunstfonds, der Deutsche Literaturfonds, der Fonds Darstellende Künste, der Fonds Soziokultur und auch die Förderprogramme, die beim Deutschen Musikrat angesiedelt sind, brauchen sich um ihr Fortbestehen nicht zu sorgen. Anlässlich eines Gespräches, das der Deutsche Kulturrat kürzlich mit Staatsminister Nida-Rümelin führte, stellte Julian Nida-Rümelin sogar in Aussicht, dass geplant ist, die Mittel für diese Förderprogramme zu erhöhen.
Goldene Zeiten also für die zeitgenössische Kunst? Eigentlich schon, doch scheint es keiner zu merken.
Erstaunlich wenig haben sich bislang die Organisationen der Künstler zur geplanten Gründung der Nationalstiftung der Bundesrepublik Deutschland für Kunst und Kultur geäußert. Auch die Künstlerinnen und Künstler scheinen die immerhin 25 Millionen Mark an zusätzlichen Kulturfördermitteln hartnäckig zu ignorieren. Ist es die Sorge, sich zu früh zu freuen, dass dann doch nichts daraus wird? Oder ist es die Angst vor dem Missfallen der Länder. Obwohl gerade die jede Mark vom Bund gerne annehmen und dennoch ihre Kulturhoheit stets wie eine Monstranz vor sich hertragen. Bei so viel Schweigen auf Seiten der Künstler könnte man fast schon meinen, die neue Stiftung sei allein für die Kulturpolitiker. Dabei wird ihr Einfluss auf die Vergabe der Mittel denkbar gering sein. Diese wichtige Aufgabe soll von Fachleuten aus den verschiedenen künstlerischen Sparten wahrgenommen werden.
Auch im Musikleben hält man sich zur geplanten Stiftung merkwürdig bedeckt. Dabei könnte gerade die Musik von der neuen Stiftung profitieren. Staatsminister Nida-Rümelin erwähnt stets, dass die zeitgenössische Musik im Vergleich zum überlieferten Repertoire zu wenig aufgeführt wird. Hier werden künftig Mittel bereitstehen, um dies zu ändern. Doch nicht nur ausübende Künstlerinnen und Künstler werden davon profitieren, auch Komponistinnen und Komponis-ten werden Mittel beantragen können. Musik als internationale Kunst, die anders als die Literatur keine Sprachbarrieren überwinden muss, ist besonders prädestiniert, dass Projekte umgesetzt werden können, da der internationale Austausch im Förderprofil der Stiftung eine besondere Rolle spielen soll.
Die neue Stiftung soll ausschließlich Projekte fördern. Die institutionelle Förderung wird ebenso ausgeschlossen wie die Doppelförderung. Mit dem Ausschluss einer institutionellen Förderung wird auch deutlich, dass die Nationalstiftung die bestehenden Förderstrukturen nicht ersetzen sondern ergänzen will. Dieses Argument sollte eigentlich auch von den Ländern erhört werden.Wollen die Länder dennoch nicht mitmachen, wird zunächst die zweite Säule der Nationalstiftung der Bundesrepublik Deutschland für Kunst und Kultur umgesetzt. Das heißt die Förderung der zeitgenössischen Kunst aller Sparten mit 25 Millionen Mark an zusätzlichen Bundesmitteln. Die Kulturstiftung der Länder bleibt unberührt und damit auch die vorhandenen Förderprogramme des Deutschen Musikrates sowie die Fonds (Stiftung Kunstfonds, Deutscher Literaturfonds, Fonds Darstellende Künste und Fonds Soziokultur) beim „Durchlauferhitzer“ Kulturstiftung der Länder.
Es bleibt Julian Nida-Rümelin und vor allem den Künstlerinnen und Künstlern jedoch zu wünschen, dass direkt die große Lösung angegangen wird und der Bund mit einem ansehnlichen Förderprogramm zur Bewahrung des Repertoires und der Förderung der Innovation nach vorne treten kann. Wenn sich dann, angestachelt durch den Bund, auch noch die Länder nicht lumpen lassen wollen und ebenfalls weitere Mittel für die Förderung der zeitgenössischen Künste aller Sparten bereitstellen wollen, sollten die Klagelieder über zu wenig Mittel vielleicht bald in Lobshymnen umgeschrieben werden. Bis dahin ist es zwar noch weit, doch Träume werden manchmal wahr.