Mehr Geld für Kultur - Haushaltsausschuss beschließt 400-Millionen-Euro-Fonds

Berlin (ddp). Die große Koalition gibt 400 Millionen Euro mehr für Kultur aus. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss in der Nacht zum Freitag für den Etat des Kulturstaatsministers einen zusätzlichen Fonds mit einem umfangreichen Kulturinvestitionsprogramm, wie Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Freitag in Berlin mitteilte. «Ein Kulturinvestitionsprogramm in diesem Umfang hat es in Deutschland noch nie gegeben», sagte Neumann.

Laut dem Kulturstaatsminister werden 45 Millionen Euro für die Klassik Stiftung Weimar verwendet. Geplant sind etwa eine denkmalgerechte Herrichtung des Stadtschlosses und die weitere Restaurierung geschädigter Bücher der Anna Amalia Bibliothek.

Zur Sanierung des Kulturerbes der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten sind etwa 78 Millionen Euro vorgesehen. Für die Stiftung Festspielhaus Beethoven in Bonn ist ein Zuschuss von 39 Millionen Euro zur Errichtung einer Spielstätte eingeplant.

Auch die Sanierung der Berliner Staatsoper ist mit rund 200 Millionen Euro berücksichtigt. Voraussetzung dafür ist indes eine Einigung in den Finanzverhandlungen des Bundes mit dem Land Berlin.

Zusätzliche Mittel von jeweils 400 000 Euro erhalten die KZ- Gedenkstätten Buchenwald und Dachau. An die Stiftung für das Sorbische Volk gehen 600 000 Euro zusätzlich. Für die Ausschreibung und Konzeption des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin sind 300 000 Euro vorgesehen. Die Einrichtung von Preisen für kulturell wertvolle Computerspiele wird mit 300 000 Euro gefördert.

Laut dem Deutschen Kulturrat sind die Gelder zur Selbstbewirtschaftung ausgewiesen. Das heißt, dass nicht verbrauchte Mittel in das Folgejahr übertragen werden können.

Neumann sagte, der Kultur-Investitionsfonds zeige, «welche herausragende Bedeutung die Koalitionsfraktionen dem Kulturbereich beimisst». «Die Kulturnation Deutschland ist mit dieser wichtigen Zukunftsentscheidung gestärkt worden.«

Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider und die SPD-Kulturexpertin Monika Griefahn hoben hervor, dass sich die zusätzlichen Mittel nicht auf die Hauptstadt beschränkten, sondern auch herausragenden Kulturgütern in anderen Landesteilen zugute kämen. Vor allem zahlreiche national bedeutsame Kulturstätten in Ostdeutschland profitierten davon.