Spitzfindigkeiten bei der Sanierung der Museumsinsel

Finanzierungszusage des Bundeskanzlers ein Danaergeschenk?

In der letzten Woche wurde nach der gemeinsamen Sitzung des Kabinettausschusses der Bundesregierung mit dem Berliner Senat bekannt gegeben, dass der Bund künftig allein für die Sanierung der Berliner Museumsinsel aufkommen werde. Mit dieser Vereinbarung solle, laut einer Mitteilung der Bundesregierung, mittelfristig die Realisierung eines der größten kulturellen Bauvorhaben in der Bundesrepublik gesichert sein.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hatte diese Entscheidung des Bundes in der letzten Woche begrüßt und die Länder aufgefordert, ihren geplanten Rückzug aus dem Mitwirkungsabkommen bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zu überdenken. Die freudige Nachricht zur Sanierung der Museumsinsel wurde durch Recherchen des Berliner Tagesspiegels erschüttert. Hier stand am Sonntag, den 19.05.2002 zu lesen, dass der Bund den Anteil Berlins zur Sanierung der Museumsinsel nicht übernehmen werde.

Eine Nachfrage des Deutschen Kulturrates am Pfingstsonntag beim Leiter der Abteilung für Kultur und Medien des Beauftragten der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien, Dr. Knut Nevermann, ergab nun, dass der Bund zwar 100 Prozent seines Anteils zur Sanierung der Museumsinsel leisten werde, dies aber nicht zur Folge habe, dass der Bund den Anteil Berlin übernähme. Im Klartext bedeutet dies, dass statt 100 nur 80 Prozent der Bausumme zur Sanierung der Berliner Museumsinsel zur Verfügung stehen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: „Der von der Bundesregierung zu Beginn dieser Legislaturperiode vorgelegten Masterplan zur Sanierung der Museumsinsel hatte endlich die Instandsetzung dieses Weltkulturerbes in greifbare Nähe gerückt. Mit der Zusage des Bundes aus der letzten Woche wurde Berlin endgültig aus seinen Finanzierungsverpflichtungen zur Sanierung der Museumsinsel entlassen. Es stellt sich nun die Frage, wie mit einem 80%igen Budget 100 % der Sanierung in dem vorgegebenen Zeitrahmen abgeschlossen werden soll. Die Bundesregierung muss sich die Frage gefallen lassen, ob es sich bei ihrem großzügigen Angebot nicht in Wirklichkeit um ein Danaergeschenk handelt.“