Zwangslizenz sichert musikalische Vielfalt

Deutscher Kulturrat begrüßt Entscheidung der Bundesregierung zum Erhalt der Vielfalt im Musikmarkt

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, in ihrem Entwurf eines „Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ im Paragraphen 42a die so genannte Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern festzuschreiben.

Der Deutsche Kulturrat war überrascht als das Bundesjustizministerium 1999 in einem Diskussionsentwurf für eine Urheberrechtsnovelle den ersatzlosen Wegfall der so genannten Zwangslizenz vorsah. Durch die Zwangslizenz wird die Vielfalt der musikalischen Interpretationen erhalten. Es wird dadurch gewährleistet, dass eine Komposition von den unterschiedlichsten Musikerinnen und Musikern interpretiert und von einer Vielzahl von Tonträgerherstellern z.B. als CD produziert werden kann. Die so genannte Zwangslizenz liegt deshalb im Interesse der Komponisten, der ausübenden Künstler, der Tonträgerhersteller und besonders der Musikliebhaber.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: „Die Entscheidung der Bundesregierung, aus kulturpolitischen Gründen die so genannte Zwangslizenz beizubehalten, begrüßen wir sehr. Das Wort Zwangslizenz lässt an Regulierungswut und Einschränkung künstlerischer Freiheit denken. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Man stelle sich einmal vor, es würde die so genannte Zwangslizenz nicht geben und Werke zum Beispiel der ernsten Musik würden deshalb nur noch in einer einzigen Fassung auf CD erhältlich sein. Dies würde zu einer Monopolisierung einzelner Musikstücke führen, die die Vielfalt der musikalischen Interpretationen unmöglich machen würde. Die Bundesregierung hat mit der Beibehaltung der so genannten Zwangslizenz in ihrem Gesetzesentwurf, eine kulturpolitisch bedeutende Entscheidung getroffen. Wir hoffen, dass nach der Bundestagswahl der Gesetzesentwurf schnellstmöglich umgesetzt wird.“