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6.1 Vorbemerkung
Ziel der kulturpolitischen Lobbyarbeit des Deutschen Kulturrates ist es, auf kulturpolitische Problemlagen aufmerksam zu machen, Verbesserungen in den Rahmenbedingungen von Kunst und Kultur einzufordern und Vorschläge im gesetzgeberischen Bereich zu unterbreiten. All dieses geschieht zum einen durch kontinuierliche Gespräche mit der Politik und mit anderen Verbänden (siehe hierzu: Kapitel 4 Der Deutsche Kulturrat im Gespräch). Zur Lobbyarbeit gehört aber als selbstverständlicher Bestandteil auch die Öffentlichkeitsarbeit.
Ohne Öffentlichkeitsarbeit werden weder die Erfolge noch die Forderungen gesehen. Ohne Öffentlichkeitsarbeit können keine Verbündeten im Einsatz um kulturpolitische Fragen gefunden werden. Ohne Öffentlichkeitsarbeit verhallt so mancher guter Vorschlag ohne Resonanz.
Ein wichtiges Arbeitsgebiet der Geschäftsstelle ist daher die kontinuierliche Information von Presse, Rundfunk, Politik und befreundeten Verbänden über die kulturpolitischen Aktivitäten des Deutschen Kulturrates. Klassische Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit sind dabei die Pressemitteilungen des Deutschen Kulturrates (siehe hierzu: Kapitel 6.2 Pressemitteilungen des Deutschen Kulturrates) sowie Pressegespräche (siehe hierzu: Kapitel 6.3 Pressegespräche des Deutschen Kulturrates).
Das Internet als Informationsmedium hat im Berichtszeitraum nochmals an Bedeutung gewonnen. Der Deutsche Kulturrat hat daher sein Internetangebot ausgeweitet und hat neue zusätzliche Serviceangebote aufgenommen (siehe hierzu: Kapitel 6.6 Internetangebot des Deutschen Kulturrates).
Der Informationsdienst Deutscher Kulturrat – aktuell wurde ebenfalls im Berichtszeitraum verbessert und mit neuen Angeboten versehen.
6.2 Pressemitteilungen des Deutschen Kulturrates
Im Berichtszeitraum wurden vom Deutschen Kulturrat folgende Pressemitteilungen herausgegeben:
2000
09.03.2000 Reform des Stiftungszivilrechtes noch in dieser Legislaturperiode umsetzen!
Deutscher Kulturrat und Deutscher Sportbund fordern Bund und Länder zum Handeln auf
12.05.2000 Reform des Stiftungsrechts weiter voranbringen!
Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Kulturrat veröffentlichen gemeinsame Thesen zum Stiftungswesen in der Bundesrepublik Deutschland
17.05.2000 Jetzt sind die Länder am Zug!
Reform des Stiftungssteuerrechts im Vermittlungsausschuss
08.06.2000 Mehr Starthilfe bei Stiftungsgründung!
Bund und Länder einigen sich auf ein neues Stiftungssteuerrecht
16.07.2000 Zukunft sichern – Kulturelle Bildung stärken!
Deutscher Kulturrat begrüßt Ausführungen von Bundespräsident Rau zur Bildungspolitik
04.08.2000 Mehr Qualitätssicherung in der Weiterbildung!
Deutscher Kulturrat begrüßt Vorschläge zur Qualitätsüberprüfung von Weiterbildungsmaßnahmen
23.08.2000 Komplizierte Verwaltungsvorschriften behindern das Ehrenamt!
07.09.2000 Deutscher Kulturrat begrüßt Pläne der Bundesregierung über die geplante Urheberrechtsabgabe auf Computer, Telekommunikationsgeräte und Internetanwendungen
08.09.2000 Freiberufliche Künstler und Publizisten Teilnehmer des neuen Rentenversicherungssystems!
Deutscher Kulturrat begrüßt Berücksichtigung der Künstler und Publizisten bei der Rentenreform
18.09.2000 Kommunen für Verbesserung der Künstlersozialkasse
Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Landkreistag unterstützen die Vorschläge des Deutschen Kulturrates zur Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes
26.09.2000 Neuerscheinung
Waldemar Ritter: Kultur und Kulturpolitik im vereinigten Deutschland
12.10.2000 Deutscher Kulturrat: EU-Grundrechtscharta weiterentwickeln
Charta erst nach öffentlicher Diskussion verabschieden
12.10.2000 Kulturgroschen des Deutschen Kulturrates an Bundespräsidentin a.D. Prof. Dr. Süßmuth verliehen
31.10.2000 Reform des Stiftungszivilrechts voranbringen!
Deutscher Kulturrat, Bundesverband Deutscher Stiftungen und Kulturkreis der deutschen Wirtschaft im BDI fordern die Bundesregierung auf, die Reform des Stiftungszivilrechts rasch voranzubringen
14.11.2000 Bundeszuschuss zur Künstlersozialkasse bleibt bis mindestens 2005 stabil!
Erster Schritt zur Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes vom Kabinett verabschiedet
23.11.2000 Julian Nida-Rümeln kommt, Michael Naumann geht
Deutscher Kulturrat zur Kabinettsumbildung
27.11.2000 Neuerscheinung
Handbuch bundesweiter Kulturverbände „Verbändealmanach Kultur. Ausgabe 2001/2002“
28.11.2000 Deutscher Kulturrat begrüßt die Behandlung der EU-Grundrechtscharta im Deutschen Bundestag
Grundrechtscharta sollte in der jetzigen Form in Nizza trotzdem nicht verabschiedet werden
11.12.2000 Wo findet man Dokumente zur Kulturpolitik des Deutschen Bundestages?
Neuer Service des Deutschen Kulturrates
14.12.2000 Künstleraustauschverhinderungssteuer
Deutscher Kulturrat verabschiedet Resolution gegen die übermäßige Besteuerung ausländischer Künstler in Deutschland
28.12.2000 Stiftungsreform, Künstlersozialkasse, Urheberrecht
Der Deutsche Kulturrat e.V. blickt auf ein ertragreiches Jahr 2000 zurück
2001
11.01.2001 Deutscher Kulturrat fordert 80 Mio. DM als Soforthilfe für Hochschulbibliotheken
17.01.2001 Sonderprogramm zur Sicherung der Landes- und Hochschulbibliotheken
Deutscher Kulturrat begrüßt Antrag der F.D.P.-Bundestagsfraktion
22.01.2001 Neuerscheinung
Handbuch der Kulturverwaltung der Kommunen, der Länder, des Bundes und der Europäischen Union
„Handbuch Kulturverwaltung – Ausgabe 2001/2002“
02.02.2001 Anteil deutscher Projektpartner bei den europäischen Kulturförderprogrammen auf 41% gestiegen
EU-Kommission gab die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde von Kultur 2000 bekannt
05.02.2001 Neue Bewerbungsrunde für europäische Kulturprojekte
Ausschreibungsunterlagen für die Europäische Kulturförderung im Jahr 2001 liegen vor
15.02.2001 Kulturausschuss setzt ein Signal für den gesamten Kulturbereich!
Deutscher Kulturrat begrüßt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien zur Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes
21.02.2001 Kulturaustausch sichern!
Deutscher Kulturrat legt Vorschlag zur Reform der sogenannten Ausländersteuer vor
26.02.2001 Serviceangebot des Deutschen Kulturrates erweitert!
Deutscher Kulturrat bietet Übersicht zu Anträgen und Gesetzesentwürfen zu kulturpolitischen Fragen, die in den Deutschen Bundestag oder in den Bundesrat eingebracht wurden
07.03.2001 „Deutscher Kulturrat-aktuell“ (März 2001) erschienen
22.03.2001 Deutscher Bundestag debattiert Situation der Hochschulbibliotheken
28.03.2001 Neuer Vorstand des Deutschen Kulturrates e.V. gewählt
06.04.2001 Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes im Deutschen Bundestag verabschiedet!
Künstler können sich freuen, Reform dennoch auf halber Strecke stehen geblieben
09.04.2001 Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes abgeschlossen
Deutscher Kulturrat dokumentiert das Ergebnis
18.04.2001 Dame (noch) ohne Unterleib
Reform des Stiftungszivilrechts nimmt endlich wieder Fahrt auf
Deutscher Kulturrat begrüßt Gesetzesinitiative der F.D.P.-Bundestagsfraktion zur Reform des Stiftungszivilrechts
25.04.2001 Schutz des geistigen Eigentums ist eine unabdingbare Voraussetzung für ein lebendiges kulturelles Leben
Deutscher Kulturrat zum „Internationalen Tag des Urheberrechts“
6.3 Pressegespräche des Deutschen Kulturrates
Mit dem Deutschen Sportbund zusammen führte der Deutsche Kulturrat am 09.05.2000 ein Pressehintergrundgespräch zur Reform des Stiftungsrechts durch. Deutscher Kulturrat und Deutscher Sportbund mahnten gemeinsam, dass nach der erfolgreichen Reform des Stiftungssteuerrechts nun zügig die Reform des Stiftungszivilrechts in Angriff genommen werden muss.
Am 24.08.2000 führte der Deutsche Kulturrat zusammen mit dem Bundesverband Freier Berufe ein Pressehintergrundgespräch zur Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes durch. Der Bundesverband Freier Berufe, dem auch einige Mitgliedsverbände der Sektionen des Deutschen Kulturrates angehören, schloss sich der Forderung des Deutschen Kulturrates an, dass bei der Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes Verbesserungen sowohl für die Versicherten als auch für die Abgabepflichtigen erreicht werden müssen.
Das Buch „Kultur und Kulturpolitik im vereinigten Deutschland von Waldemar Ritter“ wurde am 26.09.2000 in einem Pressegespräch in Berlin vorgestellt. In dem Buch sind Reden, Aufsätze und Schriften von Ministerialdirigent a.D. Dr. Waldemar Ritter aus den Jahren 1990 bis 2000 versammelt. Der Deutsche Kulturrat eröffnet mit der Herausgabe dieser Schrift eine neue Reihe „Kulturpolitik – Dokumente“ (siehe hierzu auch: Kapitel 6.4 Publikationen des Deutschen Kulturrates).
Am 31.10.2000 führte der Deutsche Kulturrat zusammen mit dem Bundesverband Deutscher Stiftungen und dem Kulturkreis der deutschen Wirtschaft im Bundesverband der Deutschen Industrie ein Pressegespräch zur Reform des Stiftungszivilrechts durch. Die drei Verbände forderten gemeinsam, dass zur Reform des Stiftungszivilrechts noch in dieser Legislaturperiodeein Gesetzesvorschlag vorgelegt werden sollte.
Auf Bitten der Deutschen Literaturkonferenz führte der Deutsche Kulturrat am 11.01.2001 ein Pressegespräch zum Thema Hochschulbibliotheken durch. Dr. Milan Bulaty, Direktor der Universitätsbibliothek der Humboldt-Universität Berlin; Dr. Claudia Lux, Direktorin der Zentral- und Landesbibliothek, Berlin; Dr. Georg Ruppelt, Sprecher der Bundesvereinigung Deutscher Bibliotheksverbände sowie Dipl.-Ing. Christoph-Hubert Schütte, Direktor der Universitätsbibliothek Karlsruhe informierten über die katastrophale Lage der deutschen Hochschul- und Landesbibliotheken. Die Resolution des Deutschen Kulturrates „Hochschulbibliotheken bluten aus - Deutschland verliert international den Anschluss! Deutscher Kulturrat fordert die Bundesregierung und die Landesregierungen auf, Hochschulbibliotheken ausreichend auszustatten“ (siehe hierzu: Kapitel 8 Positionen, Resolutionen und Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates) wurde vom Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, vorgestellt.
Der Vorschlag zur künftigen Regelung der Besteuerung ausländischer Künstlerinnen und Künstler, die vorübergehend in Deutschland tätig sind, wurde vom Deutschen Kulturrat am 21.02.2001 in einem Pressehintergrundgespräch vorgestellt. Die Stellungnahme des Deutschen Kulturrates „Besteuerung ausländischer Künstler angemessen und unbürokratisch gestalten!“ (siehe hierzu: Kapitel 8 Positionen, Resolutionen und Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates) wurde damit an die Öffentlichkeit weitergegeben.
6.4 Publikationen des Deutschen Kulturrates
Seit Beginn seiner Tätigkeit hat der Deutsche Kulturrat seine Projektergebnisse publiziert. In den letzten Jahren hat der Deutsche Kulturrat über die Publikationen von Projekten, die öffentlich gefördert sind, seine Publikationstätigkeit ausgeweitet auf frei finanzierte Publikationen.
Folgende Publikationen wurden im Berichtszeitraum veröffentlicht:
Waldemar Ritter: Kultur und Kulturpolitik im vereinigten Deutschland. Hg. vom Deutschen Kulturrat. Bonn – Berlin 2000. Format DIN A 5. Broschiert. 443 Seiten. ISBN 3-934868-05-3. DM 49,80
Die Publikation “Waldemar Ritter: Kultur und Kulturpolitik im vereinigten Deutschland” eröffnet eine neue Publikationsreihe des Deutschen Kulturrates “Kulturpolitik – Dokument”. In dieser Reihe werden Dokumente und Beiträge zur Kulturpolitik bereitgestellt. Der erste Band widmet sich der Frage der Kulturpolitik im deutsch-deutschen Einigungsprozess.
Zehn Jahre Kultur und Kulturpolitik im vereinigten Deutschland förderten 10 Jahre selbstbewusste Wahrnehmung der kulturpolitischen Kompetenzen des Bundes. Der Band “Kultur und Kulturpolitik im vereinigten Deutschland” versammelt Reden, Aufsätze und Schriften von Ministerialdirigent a.D. Dr. Waldemar Ritter. Dr. Ritter war zunächst im Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen und dann bis 1998 im Bundesministerium des Innern für die deutsch-deutsche Kulturpolitik verantwortlich.
Im Buch sind Beiträge zu folgenden Themen versammelt:
Kulturpolitik, Kulturförderung und Kulturfinanzierung im Prozess der inneren Einheit Deutschlands,
Europäische Kulturpolitik,
Rückführung kriegsbedingt verbrachten Kulturguts (“Beutekunst”),
Über Kunstschätze und den Erwerb von Kulturgut,
Kulturdenkmäler – Denkmalpflege – Denkmalschutz,
Über Künstler und über Kunst.
Handbuch Kulturverwaltung. Ausgabe 2001/2002 Hg. von Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz. Deutscher Kulturrat. Bonn-Berlin 2000. Format DIN-A5. Broschiert. 176 Seiten. ISBN 3-934868-04-5. DM 29,80
Der föderale Aufbau der Bundesrepublik Deutschland spiegelt sich auch in der Kulturverwaltung wider. Zunächst sind die Kommunen für kulturpolitisches Handeln verantwortlich, dann die Länder und danach der Bund. Schließlich gewinnt im Zuge des europäischen Einigungsprozesses die Europäische Union an Bedeutung.
Die Verankerung der Kulturverwaltung im jeweiligen Verwaltungsaufbau der Kommune oder des Landes ist jeweils unterschiedlich geregelt. Ebenso sind auf der Bundes- und der europäischen Ebene verschiedene Verwaltungsstrukturen für Kulturpolitik zuständig.
Im „Handbuch Kulturverwaltung“ werden die verschiedenen Kulturverwaltungsstrukturen aufgeführt. Ihre Bedeutung im föderalen Geflecht wird erläutert.
Das „Handbuch Kulturverwaltung“ ermöglicht einen schnellen Zugriff auf:
die kommunalen Kulturämter, die Landesverbände des Deutschen Städtetags, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Landkreistages
die Landesministerien, die für Fragen der Kulturpolitik, der Rundfunkpolitik und der kulturellen Bildung zuständig sind,
die Bundesministerien, die kulturpolitische Entscheidungen vorbereiten und umsetzen,
die für Kulturpolitik im weiteren Sinne verantwortlichen Kommissionen der Europäischen Union,
ein Namens-, ein Stichwort- und ein Ortsregister bieten verschiedene Suchoptionen.
Verbändealmanach Kultur. Ausgabe 2001/2002. Hg. von Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz. Deutscher Kulturrat. Bonn-Berlin 2000. Format DIN-A5. Broschiert. 222 Seiten. ISBN 3-934868-03-7. DM 29,80.
Das kulturelle Leben ist lebendig und vielgestaltig. Es umfasst die unterschiedlichen künstlerischen Sparten wie Musik, Darstellende Künste, Literatur, Bildende Kunst, Baukultur, Design, Film und Medien sowie die Soziokultur. Es wird durch die unterschiedlichen Bereiche wie die Künstler, die Kulturwirtschaft, die Kultureinrichtungen und die Laien lebendig.
Ebenso vielfältig wie das kulturelle Leben ist die Kulturverbandslandschaft. Der „Verbändealmanach Kultur“ enthält einen Überblick über die auf Bundesebene tätigen Kulturverbände, die Verwertungsgesellschaften, die Sozialwerke, die Akademien sowie weitere bedeutsame Einrichtungen des kulturellen Lebens.
Der Verbändealmanach Kultur bietet:
eine Zusammenstellung von bundesweit tätigen Kulturverbänden mit Anschrift, Ansprechpartner, Aufgabenbeschreibung und Arbeitsschwerpunkten,
einführende Beiträge in die Bedeutung der Kulturverbände für das kulturelle Leben,
einen schnellen Zugriff auf die Institutionen mit Hilfe eines Namens- und eines ausführlichen Stichwortregisters.
6.5 Informationsdienst Deutscher Kulturrat – aktuell
Als kontinuierliches Informationsmedium hat sich der interne Informationsdienst „Deutscher Kulturrat – aktuell“ etabliert. In „Deutscher Kulturrat – aktuell“ werden die Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates zeitnah veröffentlicht ebenso wird über Gremiensitzungen und den Fortgang von Projekten berichtet.
Im Berichtszeitraum erschienen drei Ausgaben des Informationsdienstes September 2000, Dezember 2000 und März 2001. Seit Dezember 2000 hat der Informationsdienst ein neues Erscheinungsbild. Unverändert sind die bestehenden Rubriken von „Deutscher Kulturrat – aktuell“ geblieben. Feste Rubriken sind:
das Editorial,
der Bericht aus dem Cultural Contact Point,
der Bericht aus den Gremiensitzungen,
der (Kulturrats)bericht aus Berlin,
die Rezensionen.
Seit der Ausgabe Dezember 2000 wurde „Deutscher Kulturrat – aktuell“ erweitert um die Rubrik Service. Hier finden sich Hinweise auf Bundestagsdrucksachen zu folgenden Themengebieten:
Auswärtige Kulturpolitik,
Ehrenamt,
Erinnern und Gedenken,
Europa,
Internationale Abkommen mit kultureller Relevanz,
Kulturelle Bildung.
Kulturfinanzierung,
Kulturförderung nach §96 Bundesvertriebenengesetz,
Kulturpolitik allgemein,
Künstlersozialversicherungsgesetz,
Steuerrecht mit kultureller Relevanz,
Stiftungsrecht,
Urheberrecht,
6.6 Internet
Die Bedeutung des Internets als schnellem Informationsmedium, das rasch einen unmittelbaren Zugriff auf verschiedene Themen und vor allem auch Dokumente bietet, hat zugenommen. Der Deutsche Kulturrat ist bereits seit mehreren Jahren im Internet präsent. Das Internetangebot des Deutschen Kulturrat wurde im Berichtszeitraum neu gestaltet. Darüber hinaus wurde der Service deutlich verbessert.
Unter der Rubrik Service findet die Nutzerinnen und Nutzer eine Zusammenstellung der Bundestagsdrucksachen mit Drucksachennummer. Im Bereich Hintergrundinformationen werden bislang zu den Themen „Künstlersozialversicherungsgesetz“ und „Stiftungsrecht“ die relevanten Bundestagsdrucksachen und Protokolle von Bundestagsdebatten zur Verfügung gestellt und inhaltlich aufgearbeitet. Daneben sind Pressemitteilungen und Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates zu den genannten Themen zu finden. Ergänzt wird diese Zusammenstellung durch eine Linksammlung. Der Deutsche Kulturrat plant im nächsten Berichtszeitraum dieses Angebot deutlich auszuweiten.
Im Rahmen des Projektes Cultural Contact Point (siehe hierzu: Kapitel 7 Die Projekte des Deutschen Kulturrates) ist das Internet ein unverzichtbares Informationsmedium. Die Bewerbungsformulare sind direkt aus dem Internet herunterzuladen. Eine Liste „Häufig gestellter Fragen“ hilft die ersten Hürden der Europäischen Kulturförderung zu verstehen.
6.7 Regelmäßige Veröffentlichungen des Deutschen Kulturrates in anderem Fachzeitschriften
Wie bereits in den vergangenen Berichtszeiträumen haben auch in diesem die „neue musikzeitung“ und die „Kulturpolitischen Mitteilungen“ dem Deutschen Kulturrat regelmäßig eine Seite zur Verfügung gestellt. Den Herausgebern beider Fachzeitschriften Theo Geißler (neue musikzeitung) und der Kulturpolitischen Gesellschaft (Kulturpolitische Mitteilungen) möchten wir dafür herzlich danken.
Die regelmäßige Information in den genannten Fachzeitschriften eröffnete dem Deutschen Kulturrat die Möglichkeit einem breiten Leserkreis seine Arbeit zu vermitteln. Sie sind damit zu einem wichtigen Element der Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Kulturrates geworden.