Berlins Kultursenator Klaus Lederer rechnet mit einem Ende der Corona-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen in der Hauptstadt spätestens im Frühjahr 2023. „Wann dafür der richtige Zeitpunkt ist, werden wir Anfang des neuen Jahres im Senat beraten“, teilte der Linken-Politiker am Dienstag mit. Man werde in enger Abstimmung mit dem Land Brandenburg darüber entscheiden und dabei genau auf die Situation im Gesundheitsbereich schauen.
„Derzeit sind die Signale aus den Krankenhäusern eher noch so, dass sie mehr als voll sind und es überall an Personal fehlt. Insofern betrachte ich das Masketragen in den Wintermonaten auch als einen Akt der Solidarität“, sagte Lederer.
Über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs können die Länder selbst entscheiden. Für Fernzüge und Fernbusse ist dagegen laut Infektionsschutzgesetz bundesweit bis zum 7. April 2023 eine FFP2-Maskenpflicht festgeschrieben. In Bayern und Sachsen-Anhalt ist die Maskenpflicht im ÖPNV bereits entfallen. In Schleswig-Holstein läuft sie zum Jahresende aus.
Berlins Regierende Bürgermeister Franziska Giffey (SPD) hatte der dpa gesagt: „Ich denke schon, dass nächstes Jahr die Abkehr von der Maskenpflicht erfolgt.“ Konkreter wurde sie mit Blick auf den genauen Zeitraum nicht. Sie verwies darauf, dass die aktuelle Landes- Verordnung über die Corona-Maßnahmen bis zum 17. Januar gilt. „Über die Frage, wie es dann weitergeht, wird Anfang des Jahres neu zu diskutieren sein.“
Gesundheitsstaatssekretär Thomas Götz (Grüne) rief dazu auf, nicht voreilig zu handeln. „Auf Landes- und Bundesebene haben wir Beschlüsse, die weiterhin richtig und sinnvoll sind. Danach sind eine Abschaffung der Isolationspflicht sowie der Maskenpflicht im ÖPNV in Berlin aktuell nicht geplant“, sagte Götz. Auch er betonte, dass eine Abstimmung mit Brandenburg und anderen Bundesländern „wichtig und maßgebend“ sei.