GEMA: Harald Heker zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Wir begrüßen es, dass sich CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag auf ‚ein starkes Urheberrecht zum Schutz des geistigen Eigentums‘ verständigt haben, das ‚die Verantwortlichkeit der Plattformen verbindlich beschreibt‘. Dabei sollen insbesondere solche Dienste in den Blick genommen werden, die an der ‚öffentlichen Zugänglichmachung von Werken‘ beteiligt sind. Laut Vertrag will man ‚digitale Plattformen und Intermediäre an der Refinanzierung der kulturellen und medialen Inhalteproduktion angemessen beteiligen.‘ An diesen Aussagen muss sich die Koalition messen lassen.
Ein Vorschlag zur Modernisierung des Urheberrechts wird zur Zeit auf EU-Ebene beraten. Gemeinsam mit den europäischen Partnern kann die Bundesregierung jetzt dafür eintreten, dass die entsprechenden Online-Plattformen eine rechtliche Verpflichtung zum Abschluss von Lizenzvereinbarungen haben und Kreativschaffende eine angemessene und fair ausgehandelte Vergütung für die Nutzung ihrer Werke erhalten.“
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