Längerfristig planen kann keiner

Im Jahr 2021, als die nmz in ihren 70. Jahrgang kam, entwickelte die Redaktion einige neue Formate, darunter das sogenannte „Verbände-ZOOM“, ein nicht öffentliches, digitales Treffen interessierter nmz-Verbandsvertreter, auf dem man sich drängenden Fragen zur Corona-Pandemiebewältigung stellte, aber auch über die nmz-Digitalstrategie diskutierte oder über gemeinsame Pläne für Öffentlichkeitsarbeit und kulturpolitisches Lobbying.

Unter anderem gab es den Wunsch aus den Reihen der Teilnehmer nach Expertengesprächen, zu denen die Soziologin und Politikwissenschaftlerin Alexandra Manske, Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, und andere eingeladen wurden. Aus diesen Expertenrunden und den ZOOM -Meetings heraus kristallisierten sich Themen, die die nmz wiederum aufgriff und journalistisch umsetzte:

• Zur sozialen Lage der Künstler und Kreativen – Auf dem Weg zu einer neuen solidarischen Gesellschaft? Ein Gespräch zwischen Alexander Keuk und Alexandra Manske (nmz 5/2021)
• „Hecken wir was aus!“ – Theo Geißler im Gespräch mit den Präsidenten Moritz Eggert (Deutscher Komponist:innenverband) und Gordon Kampe (Gesellschaft für Neue Musik) (nmz 6/2021)
• Philipp Ahner und Matthias Krebs im Gespräch zum Thema Musikpädagogik und Digitalisierung (nmz 7/2021)
• Neustart Kultur mit Hindernissen – Ein Report von Ludwig Greven über die Effekte aktueller Förderprogramme (nmz 3/2022)
• Geiz macht uns alle arm – Mindesthonorare sichern den Fortbestand der Musikszene – von Roland Spiegel (nmz5/2022)
• Gerechter, effizienter, günstiger? – Ein „Stationen-Konzert“ in sieben Städten zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ von Rainer Nonnenmann (nmz6/2022)

Die neueste Folge aus der kulturpolitischen Themensammlung des nmz-Verbände-ZOOMs lautet „Kulturetats in aktuellen Krisenzeiten“. Eine absolute Vergleichbarkeit ist allerdings nicht gegeben, da nicht bei allen Kulturämtern und -referaten identische kommunale Zuständigkeiten angesiedelt sind. Manche Kommunen waren von größeren Bau- und Renovierungsmaßnahmen betroffen, andere nicht. Aus sechs Städten erreichten uns bis Redaktionsschluss teils belastbare Zahlen, teils Hoffnungen, Befürchtungen und Absichtserklärungen.

Da sich nicht alle Beteiligten streng an die Folge unserer Fragen hielten, ordnen wir die Antworten alphabetisch und stellen die jeweiligen Fragen voran. Einige Fragen zielen darauf ab, die Kürzungen im Zuge der Pandemie zu identifizieren. Solche Kürzungen gab es, doch nicht bei allen, und zum Teil wurden sie auch wieder zurückgenommen. All diesen Einschränkungen zum Trotz hoffen wir, mit diesen Fakten einen ersten Überblick bieten zu können.

Bonn

nmz: Wieviel Prozent des Gesamthaushaltes beträgt das Kulturbudget Ihrer Kommune? Und wieviel Prozent davon sind für Musik und Musikförderung gedacht?

Susanne König: Die Zahlen im interaktiven Haushalt entsprechen dem genehmigten Haushaltsplan 2021/2022. Eine detaillierte Trennung zwischen Musikförderung und sonstiger Kulturförderung ist nicht möglich. Ausweislich der veranschlagten Zahlen lag der prozentuale Anteil des Kulturhaushaltes (abzüglich des Anteils für Wissenschaft) am Gesamthaushalt im Jahre 2021 bei 5,43 Prozent und im Jahr 2022 bei 5,15 Prozent. 

nmz: Gab es coronabedingte Kürzungen? Gab es andere/weitere Gründe für Kürzungen?

Köng: Es gab keine Kürzungen.

nmz: Welche Herausforderungen gibt es bezüglich Struktur- und Baumaßnahmen im Musikbereich?

König: Die Herausforderungen liegen bei der Sanierung der Beethovenhalle, die sich zeitlich verzögert und teurer wurde. Außerdem besteht hoher Sanierungsbedarf bei den Gebäuden des Theater Bonn, unter anderem des Opernhauses, dazu liegen allerdings noch keine konkreten politischen Entscheidungen vor.

nmz: Welche Entwicklung der Budgets sehen Sie voraus? Wie sehen die Planungen aus: Sind (weitere) Einsparungen/Aufstockungen geplant? Kann man derzeit überhaupt langfristig planen?

König: Die Kulturverwaltung plant keine Kürzungen, allerdings ist auch klar, dass es nicht mehr finanzielle Mittel geben wird. Die Bundesstadt Bonn befindet sich in einer sehr prekären Haushaltslage. Die Haushaltsberatungen für die Jahre 2023/2024 beginnen in Kürze. Das Ergebnis bleibt, ebenso wie die Genehmigung des Haushalts durch die Bezirksregierung, abzuwarten. Letztere hat in den vergangenen Jahren stets darauf hingewiesen, dass bei der Kultur weiter gespart werden müsse.

• Susanne König, Bundesstadt Bonn, Leiterin des Kulturamts

Informationen zu den Finanzen der Bundesstadt Bonn finden Sie auf der Homepage: https://www.bonn.de/service-bieten/aktuelles-zahlen-fakten/interaktiver…. Dort erhalten Sie alle Informationen zum Gesamthaushalt und zum Bonner Kulturhaushalt..

Dresden

nmz: Wieviel Prozent des Gesamthaushaltes beträgt das Kulturbudget Ihrer Kommune? Wieviel Prozent davon sind für Musikförderung gedacht?

David Klein: Der prozentuale Anteil des Kulturbudgets am Gesamthaushalt der Kommune (Landeshauptstadt Dresden) beträgt 7 Prozent. Für Musik und Musikförderung beträgt der prozentuale Anteil am Kulturhaushalt 31 Prozent.

nmz: Gab es coronabedingte Kürzungen? Gab es andere/weitere Gründe für Kürzungen?

Klein: Im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 wurde aufgrund der erwarteten wirtschaftlichen Situation für den kommunalen Haushalt eine pauschale Kürzung von 12 Prozent über alle Sachaufwendungen im Kulturbudget vorgenommen. Mit Haushaltsbegleitbeschluss des Stadtrates wurden diese Kürzungen für einzelne Einrichtungen beziehungsweise Schlüsselprodukte des Kulturhaushaltes zurückgenommen.

nmz: Wo waren die kulturpolitischen Schwerpunkte bei Kürzungen? Welche Geförderten, welche Institutionen sind konkret betroffen und in welchem Maße? (Rasenmäher oder selektiv?)

Klein: Die Kürzungen wurden im Haushaltsentwurf der Verwaltung ohne Schwerpunktsetzung, das heißt über alle Sachaufwendungen im Kulturbudget umgesetzt. Im Haushaltsbegleitbeschluss des Stadtrates wurden insbesondere die Kürzungen für die Förderung freier Träger nicht bestätigt beziehungsweise zurückgenommen. Unter den kommunal getragenen Einrichtungen waren alle Institutionen von der Sachkostenkürzung betroffen. Aufgrund der unterschiedlichen Strukturen hatten die Kürzungen sehr unterschiedliche Auswirkungen auf die konkrete Planung der Einrichtungen.

nmz: Wie haben sich die Zahlen des Kultur- insbesondere des Musikhaushaltes in den Jahren 2021 und 2022 entwickelt?

Klein: Das Jahresergebnis 2021 für den Kulturhaushalt fiel, bedingt durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einnahmeverluste, im Vergleich zum Haushaltsplan negativ aus, wenn auch nicht in der Anfang 2021 prognostizierten Größenordnung.

Auch im Jahr 2022 kann die Einnahmeerwartung des Haushaltsplanes voraussichtlich nicht erreicht werden. Zugleich sind in beiden Jahren Minderaufwendungen zu verzeichnen, die den Einnahmeverlust vermindern, jedoch nicht vollständig ausgleichen können.

Die weitere Entwicklung der Haushaltszahlen wird maßgeblich vom zukünftigen Verlauf der Corona-Pandemie, dem Besucherverhalten und der allgemeinen Preisentwicklung für den Bezug von Dienstleistungen und Waren aller Art abhängen. In der Tendenz wird insbesondere letzterer Punkt (Kostensteigerungen aller Art in Folge der Corona-Pandemie, des Krieges in der Ukraine und sonstiger gesetzlicher Regelungen wie Mindestlohngesetz) eine unmittelbare Herausforderung für den Kulturhaushalt darstellen.

nmz: Wie unterscheidet sich das aktuelle Budget für Musikförderung vom letzten?

Klein: Im Bereich der kommunalen Kulturförderung stand aufgrund des Haushaltsbegleitbeschlusses 2021 und 2022 der gleiche Ausgabenansatz zur Verfügung, wie in der vorangegangenen Haushaltsperiode. Die Budgets der kommunalen Einrichtungen (im Bereich Musik gehören dazu die Dresdner Philharmonie, die Dresdner Musikfestspiele und der Dresdner Kreuzchor) unterlagen 2021 und 2022 der zum Teil 12-prozentigen Kürzung der Sachaufwendungen (siehe Frage 2).

nmz: Welche Änderungen und Herausforderungen gibt es bezüglich Struktur- und Baumaßnahmen im Musikbereich?

Klein: Die Realisierung von geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Musik (z.B. Sanierung Alumnatsgebäude des Dresdner Kreuzchores) wird durch die beschriebene Entwicklung (vgl. Frage 5) deutlich erschwert. Laufende Baumaßnahmen (darunter die Sanierung des freien Musikzentrums scheune) sind von den aktuellen Kostensteigerungen massiv betroffen und müssen zum Teil innerhalb der laufenden Projektbudgets hinsichtlich ihrer Qualität und Quantität erheblich beschränkt werden.

nmz: Wie sehen die Planungen aus: Sind (weitere) Einsparungen/Aufstockungen geplant?

Klein: Die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/24 hat verwaltungsintern begonnen. Die Vorgaben zu den Budgeteckwerten schreiben im Wesentlichen das Budget des laufenden Haushaltes fort, einschließlich Ausgabensteigerungen für Personal und (im Einzelfall) Bewirtschaftungskosten für Kulturgebäude. Aufgrund der aktuell überproportional stattfindenden Kostenentwicklung unter anderem in den Bereichen Dienstleistungen, Honorare und Beschaffungen führt die Fortschreibung praktisch zu einer Verminderung der künstlerischen Budgets sowohl bei den kommunalen Einrichtungen als auch den freien Trägern. Die Einnahmeerwartung ist nach Abklingen der Corona-Pandemie nach wie vor schwer kalkulierbar. Es besteht eine hohe Ungewissheit in Bezug auf das mittelfristige Kaufverhalten der bisherigen Kulturbesucher*innen und auf den Tätigkeitsumfang privater Veranstalter, welche über Einmietungen zu den Einnahmen des Kulturbudgets beitragen. Die Haushaltsplanung der Landeshauptstadt Dresen erfolgt trotz dieser Risiken im zweijährigen Turnus beziehungsweise in der mittelfristigen Finanzplanung.

• Dr. David Klein, Amtsleiter, Landeshauptstadt Dresden, Amt für Kultur und Denkmalschutz

Frankfurt a.M.

nmz: Wieviel Prozent des Gesamthaushaltes beträgt das Kulturbudget Ihrer Kommune? Und wieviel Prozent davon sind für Musik und Musikförderung gedacht?

Johannes Promnitz: Der Haushalt der Stadt Frankfurt am Main sieht für das Jahr 2022 Aufwendungen in Höhe von 4.631 Mio. Euro vor, im Kulturbereich sind Aufwendungen in Höhe von 241 Mio. Euro geplant, dies sind im Kulturbereich somit 5,2 Prozent der gesamten Aufwendungen. Die Oper Frankfurt erhält rund 53, die Alte Oper Frankfurt 7,4 Millionen, in der institutionellen Förderung befinden sich 22 geförderte Organisationen mit 5,7 Millionen und in der Projektförderung weitere 300.000 Euro. Damit sind rund 28 Prozent des Kulturbudgets für Musik gebunden (ohne Bauunterhaltung, die zum Beispiel in der Alten Oper aufgrund einer aktuellen Maßnahme ebenfalls mehrere Millionen beträgt)

nmz: Gab es coronabedingte Kürzungen? Gab es andere/weitere Gründe für Kürzungen?

Promnitz: Nein, unmittelbare coronabedingte Kürzungen konnten vermieden werden. Andere Kürzungen fanden ebenfalls nicht statt.

nmz: Wo waren die kulturpolitischen Schwerpunkte bei Kürzungen? Welche Geförderten, welche Institutionen sind konkret betroffen und in welchem Maße? Wie haben sich die Zahlen des Kultur- insbesondere des Musikhaushaltes in den Jahren 2021 und 2022 entwickelt?

Promnitz: Die Zahlen sind stabil geblieben, es war das ausdrückliche Ziel der Frankfurter Kulturpolitik, die Substanz zu sichern und zu erhalten.

nmz: Wie unterscheidet sich das aktuelle Budget für Musikförderung vom letzten?

Promnitz: Aufgrund des Zieles, die Substanz zu sichern, konnten alle Förderbudgets erhalten bleiben.

nmz: Welche Änderungen und Herausforderungen gibt es bezüglich Struktur- und Baumaßnahmen im Musikbereich?

Promnitz: Als größte Strukturmaßnahme und zugleich als große Herausforderung steht das Neubauprojekt der Städtischen Bühnen mittelfristig an, aktuell wird hier intensiv zum Beispiel hinsichtlich der Standortfrage geplant.

nmz: Wie sehen die Planungen aus: Sind (weitere) Einsparungen/Aufstockungen geplant?

Promnitz: Der kommunale Haushalt der Stadt Frankfurt am Main steht erheblich unter Druck, langfristige Planungen sind aufgrund von Pandemie und Abhängigkeit von Steuereinnahmen, die wiederum mit weltwirtschaftlichen Faktoren zusammenhängen, kaum möglich. Das Ziel der Kulturpolitik ist auch in den kommenden Jahren der Substanzerhalt der Frankfurter Kulturlandschaft und deren Weiterentwicklung.

• Johannes Promnitz, Leiter der Abteilung Kulturadministration und -förderung, Stellvertretender Amtsleiter

Regensburg

nmz:  Wieviel Prozent des Gesamthaushaltes beträgt das Kulturbudget ihrer Kommune? Und wieviel Prozent davon sind für Musik und Musikförderung gedacht?

Anna Geppert: Das jährliche Budget des Kulturreferats beläuft sich auf 7,66 Mio. Euro. Angesichts eines gesamtstädtischen Haushaltsvolumens von gut 1 Mrd. Euro entspricht dies etwa 0,8 Prozent. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass zum Kulturreferat neben dem Kulturamt auch noch drei weitere Ämter mit ihren Haushaltsansätzen gehören: die Museen der Stadt Regensburg, das Amt für Archiv und Denkmalpflege und das Amt für musische Bildung.

nmz: Gab es coronabedingte Kürzungen? Gab es andere/weitere Gründe für Kürzungen?

Geppert: Im Jahr 2020 erfolgten durch die deutlich schlechtere finanzielle Situation der Stadt Regensburg im Zuge der Corona-Pandemie Kürzungen in Höhe von 20 Prozent (entsprach etwa 300.000 Euro) im darauffolgenden Jahr 2021 nochmals 25 Prozent (entsprach etwa 320.000 Euro) auf von der Kämmerei definierten Haushaltsstellen; insbesondere war davon das Budget für städtische Kulturveranstaltungen betroffen.

Im Bereich der freiwilligen Leistungen, also bei allen geförderten Projekten und Institutionen haben keinerlei Kürzungen stattgefunden.

Angesichts der deutlich niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen ist der Spielraum im städtischen Haushalt empfindlich eingeschränkt. Zudem fanden Künstler*innen wesentlich weniger Auftrittsmöglichkeiten im Bereich privater Veranstalter*innen und waren dementsprechend vermehrt auf städtische Bühnen und Formate angewiesen. Deshalb beantragte die Stadt Regensburg im Rahmen des Förderprogramms Kultursommer 2021 Zuschüsse bei der Kulturstiftung des Bundes aus dem milliardenschweren Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR der Bundesregierung.

Diese finanzielle Unterstützung in Höhe von 500.000 Euro ermöglich­te es dem Kulturreferat, auch unter den Bedingungen der Pandemie den Künstler*innen Auftrittsmöglichkeiten zu verschaffen und den Regensburger*innen hochwertige Angebote und Programme anzubieten. Und weil die Ansteckungsgefahr draußen geringer ist als in Innenräumen, wurde ganz Regensburg dabei zu einer riesigen Freilichtbühne. Ein wichtiges Ziel des Projekts war es, Kunst direkt zu den Menschen zu bringen – dazu gehörte auch, dass sich nicht alles an bereits bekannten Orten in der Altstadt abspielte, sondern in den verschiedenen Quartieren stattfand.

nmz: Wie haben sich die Zahlen des Kultur- insbesondere des Musikhaushaltes in den Jahren 2021 und 2022 entwickelt? Welche Tendenzen gibt es?

Geppert: Die Haushaltsaufstellung 2022 erfolgte auf Basis der Zahlen von 2019 und wurde gesamtstädtisch über alle Haushaltsstellen hinweg angehoben.

nmz: Wie unterscheidet sich das aktuelle Budget für Musikförderung vom letzten?

Geppert: Grundsätzlich unterscheidet sich das aktuelle Budget nur durch die jährlich von der Kämmerei festgelegten oben genannten prozentualen Anpassungen von den vorangegangenen Zahlen.

nmz: Welche Änderungen und Herausforderungen gibt es bezüglich Struktur- und Baumaßnahmen im Musikbereich?

Geppert: Diese Frage betrifft das Aufgabenspektrum des Kulturamts aktuell nicht.

nmz: Welche Entwicklung der Budgets sehen sie voraus?

Geppert: Angesichts der nach wie vor angespannten Haushaltslage ist kurzfristig keine Ausweitung sowohl der freiwilligen Leistungen als auch der Projektmittel von Seiten der Stadt Regensburg zu erwarten. Deshalb versucht das Kulturamt zusätzlich externe Drittmittel in Form von Förderungen durch Land, Bund oder EU zu generieren, um neue Vorhaben und Formate zu finanzieren.

Anna Geppert, Stadt Regensburg, Kulturreferat

Da die Antworten aus Bremen und Mannheim nicht direkt auf unsere Fragen eingingen, werden sie hier außerhalb der alphabetischen Reihenfolge aufgeführt:

Bremen

Es gab keinerlei coronabedingte Kürzungen, im Gegenteil wurden durch den Bremen-Fonds Verluste teilweise oder ganz kompensiert. Außerdem gab es mit dem Doppelhaushalt 2020/21 einen deutlichen Zuwachs im Kulturhaushalt. Auch im Bereich Musik konnten eine Reihe von Erhöhungen und zusätzliche Förderungen umgesetzt werden.

• Gabriele Nogalski, Referatsleiterin Theater, Tanz und Musik beim Senator für Kultur Bremen

Mannheim

Fast alle Fragen zielen darauf ab, die Kürzungen im Zuge der Pandemie zu identifizieren. Solche Kürzungen gab es bei uns jedoch nicht. Im Gegenteil, während der akuten Phase der Pandemie gab es für Teile der Kulturszene eher zusätzliche Unterstützungsleis­tungen (bspw. Clubförderung).

Es ist nicht auszuschließen, dass die Pandemie letztlich doch zu Kürzungen im Kultursektor führt, aber mit diesen Auswirkungen ist erst mittelfristig zu rechnen. Das ist viel zu komplex, als dass wir hier im Kulturamt aktuell irgendwelche fundierten Prognosen treffen könnten.

Also, um Ihre letzte Frage zu beantworten: Nein, man kann eigentlich nicht langfristig planen. Entsprechend ist auch eine Zurückhaltung der Verantwortlichen bezüglich langfristiger, kostenintensiver Themen zu spüren. Aber das ist eher ein Gefühl, das ich Ihnen nicht mit Zahlen belegen kann. Wenn Sie die Umfrage in 1 bis 2 Jahren noch einmal durchführen, können wir vielleicht mehr dazu beitragen. Ich hoffe auf Ihr Verständnis!

• Thilo Eichhorn, Ansprechpartner für Musik beim Kulturamt Mannheim