Die Welt ächzt unter den wirtschaftlichen Folgen der Bekämpfung der aktuellen Pandemie und versucht diesen etwas entgegenzustellen. Deutschland scheint es im internationalen Vergleich ganz gut hinzubekommen: Zum Beispiel konnten durch den Einsatz des Instruments der Kurzarbeit viele Arbeitsplätze (zumindest vorerst) erhalten und damit Einkommensausfälle vieler sozialversicherungspflichtig Beschäftigter begrenzt werden. Kleine, mittelständische und auch verschiedene große Unternehmen konnten von staatlichen Hilfen und steuerlichen Erleichterungen profitieren. Der Einsatz der „Bazooka“ verhinderte zumindest in der akuten Situation des „Shutdowns“ den wirtschaftlichen Super-GAU.
Aktuell geht es nach den weitgehenden Lockerungsmaßnahmen in Deutschland darum, auch die Wirtschaft wieder in Schwung zu bekommen. Und mit „Wumms“ werden weitere Hilfspakete geschnürt, nun in Form von Konjunkturprogrammen.
Sogar die Kulturbranche wird bedacht: Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, verkündete gerade in der vergangenen Woche ein entsprechendes Paket für die Kulturbranche namens „Neustart Kultur“ in Höhe von einer Milliarde Euro. Also: alles gut!? Klares Jein!
Eine Milliarde Euro klingt zunächst gewaltig. Allerdings muss man diese Zahl schon ein wenig ins Verhältnis setzen, zum Beispiel mit der Anzahl der statistisch erfassten Kulturbetriebe. Der Monitoringbericht „Kultur und Kreativwirtschaft“ (2019), herausgegeben unter anderem von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Monika Grütters, beziffert diese auf 256.600. Man kann diese Summe auch ins Verhältnis zu den 1,7 Mio. in der Kulturbranche Beschäftigten setzen.
Würde dieses Geld 1:1 als Zuschuss ausgeschüttet werden, kämen von dieser einen Milliarde Euro also etwas weniger als 4.000 Euro für jeden Betrieb oder aber knapp 600 Euro für jede einzelne Erwerbstätige/jeden einzelnen Erwerbstätigen in der Kulturbranche heraus. Das klingt nicht mehr ganz so gewaltig, der Mitteleinsatz ist aber selbstverständlich so auch nicht angedacht worden.
Problem Föderalismus
Wie Monika Grütters am 5. Juni 2020 vor dem Bundesrat erklärte, zielt das Programm „… wie der Name schon sagt, auf einen Wiederbeginn des kulturellen Lebens in Deutschland, also auf die Zukunft …“
Besonders bemerkenswert sind dabei zwei Schwerpunkte des Pakets: einerseits Mittel zum Ausgleich pandemiebedingter Einnahmeausfälle und Mehrausgaben für vom Bund geförderte Kultureinrichtungen und -projekte (100 Mio. Euro) und andererseits „... finanzielle Unterstützung und echte Nothilfen für vor allem privatwirtschaftlich finanzierte kleinere und mittlere Kultureinrichtungen und -projekte …“ (480 Mio. Euro). Beide Maßnahmen zeigen das Bestreben, zentralen Problemen der Kulturbranche in der Krise entgegenzuwirken, legen aber auch Grundprobleme offen.
Die Idee, Einnahmeausfälle auch von Soloselbstständigen zumindest teilweise (60%, also entsprechend der Höhe des gesetzlichen Kurzarbeitergeldes für Arbeitnehmer*innen) auszugleichen, ist begrüßenswert und folgt der schon recht früh hörbar gewordenen Forderung gerade der Freien Künstler, die von den bisherigen wirtschaftlichen Soforthilfen häufig nicht profitieren konnten und sich bisher mit dem Verweis auf die formal zugangserleichterte Grundsicherung zufrieden geben mussten. Ebenso begrüßenswert sind auch die angedachten Hilfen für die vielen privat getragenen kleinen und mittelgroßen Kultureinrichtungen und -projekte.
Und dennoch zeigt sich, wie bestehende Strukturen hier hinderlich sein können. Aus föderalen Gründen wird der Bund Teile der Förderung, wie zum Beispiel den Ausgleich pandemiebedingter Einnahmeausfälle, nur an von ihm geförderte Einrichtungen und Projekte ausreichen. Diese stellen aber nur einen sehr geringen Anteil dar. Der weit größere Teil der Förderungen stammt aus den Kommunen und Bundesländern. Bisher sind allerdings vergleichbare Bestrebungen oder Initiativen aus diesen politischen Ebenen nicht bekannt. Und es ergibt sich ein weiteres, grundsätzliches Problem.
Die Kulturbranche ist lebendig, vielfältig und findet beileibe nicht nur institutionalisiert statt. So vielfältig die Branche ist, so vielfältig sind auch die Rahmenbedingungen für die hier Erwerbstätigen. Ein Beispiel dafür ist die Freie Musikszene: Soloselbstständige Musiker*innen reisen durch die Lande und verdienen ihren Lebensunterhalt, zuweilen auch den ihrer Familien, durch Auftritte jedweder Art und Form. Dabei arbeiten sie solistisch, in festen oder ständig wechselnden Besetzungen oder Projekt-Orchestern zuweilen sogar als Wandler*innen zwischen den Genres. Sie sind essentieller Bestandteil unserer Kunst- und Kulturlandschaft, auf die wir alle so stolz sind.
Angriff auf ein Lebensmodell
Bisher allerdings fallen sie häufig durch viele Netze. Eigenvorsorge durch das Bilden von Rücklagen ist für sie auf Grund des nicht wirklich gewinnorientierten „Geschäftsmodells“ und teilweise prekärer Bezahlung ihrer Leistung meistens nicht denkbar. Anerkannte Betriebskosten haben sie zumeist hauptsächlich nur in Form von Fahrtkosten. Ansonsten dienen die erzielten Einnahmen primär der Lebenshaltung und der weiteren Ausübung ihrer Kunst. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk Kultur am 2. Mai dieses Jahres bringt Staatsministerin Monika Grütters die Situation auf den Punkt: „… Man muss überhaupt einmal ehrlicherweise feststellen: Wir haben gerade den Künstlern und Kreativen als erstes so etwas wie ein Berufsverbot erteilen müssen, weil alles das, was diese wunderbaren Menschen uns bieten, ist ja auf ein Publikum abgestellt … Deshalb trifft diese Corona-Krise uns alle wirklich ins Mark ... Das ist so eine Art Lebensnerv, der jetzt abgeknipst wird. Ich habe immer mal gesagt: „Das Virus ist so etwas wie ein Angriff auf ein Lebensmodell“ und weiter: „… Wir haben nach sehr kurzer Zeit, glaube ich, gemerkt, was uns alles fehlt, dass Kultur nicht etwas ist, was man sich nur in guten Zeiten wie so eine Art Luxus leistet, sondern dass das tatsächlich ein fundamentales Lebensprinzip betrifft hier in Deutschland. Die Kultur ist so was wie der Modus unseres Zusammenlebens geworden – zum Glück. Nun ist das alles lahmgelegt …“
Was ich hier noch hinzufügen möchte: … und es ist nicht absehbar, wann wieder so etwas wie Normalität einkehrt und damit auch die wirtschaftliche Grundlage der Existenz gerade dieser soloselbstständigen Künstler*innen.
Die seit Anfang des Jahres entstandenen Einkommensverluste sind bei ihnen nicht „aufholbar“. Live-Musik lebt vom Moment und jeder Moment, der seit Anfang des Jahres pandemiebedingt ungenutzt bleiben musste, ist unwiederbringlich verloren. Überbrückende Hilfsmaßnahmen, wie zum Beispiel Kredite oder Bürgschaften, kommen daher bei dieser Gruppe nicht an. Und auch das Sozialpaket der Bundesregierung verfehlte hier das Ziel. Die Grundsicherung kann nur schwerlich als Alternative betrachtet werden. Nur der kommerzialisierbare Teil der Arbeitsleistung der Künstler*innen ist weggefallen. Die für das Publikum „unsichtbare“ Arbeit muss jedoch weiter erbracht werden: das Üben/Trainieren, Recherchieren, Bearbeiten, Arrangieren, Einrichten, Organisieren, also Arbeit zum Preis der Grundsicherung. Das fühlt sich nicht nur nicht gut an, das ist auch nicht fair.
Und wenn es noch ein Argument braucht, die Notwendigkeit wirksamerer Hilfen zu begründen: Vielen ist nicht bewusst, dass es bei der Kunst und Kultur nicht nur um den vielfältigen und vielfältig propagierten gesellschaftlichen Nutzen oder auch „Standortvorteile“ geht. Die Branche ist auch ein durchaus relevanter Teil unserer Volkswirtschaft. Daten des bereits eingangs bemühten Monitoringberichts zusammen mit denen des statistischen Bundesamtes liefern diesbezüglich aufschlussreiche Zahlen.
Legt man die Bruttowertschöpfung zugrunde, liegt die Kulturbranche mit gut 100 Milliarden Euro nach dem Fahrzeugbau mit zirka 160 und dem Maschinenbau mit 107 Milliarden Euro auf Platz 3. Wenn man hingegen die Zahl der Erwerbstätigen betrachtet, liegt sie mit insgesamt um die 1,7 Millionen sogar weit vor der Automobilbranche (850.000).
Der Anteil der selbstständig beziehungsweise freiberuflich Erwerbstätigen liegt bei fast einem Fünftel und ist daher für die ganze Branche systemrelevant.
Feinere Mittel sind gefragt
Diese Zahlen zeigen ganz nüchtern, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft keine Randerscheinung der deutschen Wirtschaft ist. Und dabei bilden sie noch nicht den immateriellen Wert der Kultur für unsere Gesellschaft ab. Kunst und Kultur sind eben viel mehr, als nur die Summe kommerzialisierbarer „Wirtschaftsgüter“ und Produkte, die in solchen Statistiken greifbar werden.
Ich finde es durchaus beeindruckend, wie entschlossen sich fast alle politischen Ebenen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie stemmen. Aber der Einsatz von „Bazooka“ und „Wumms“, der bei den freien Künstler*innen häufig die beabsichtigte Wirkung verfehlt, macht nun den Einsatz sehr viel feinerer und passgenauerer Mittel umso nötiger. Nicht nur Gewerkschaften (darunter auch die ver.di), sondern auch unzählige (Kultur-)Verbände und Initiativen betroffener Künstler*innen fordern das schon seit geraumer Zeit.
Daher ist die Initiative der Staatsministerin für Kultur und Medien richtig und wichtig, reicht in Anbetracht der begrenzten Reichweite aber bei weitem noch nicht aus. Gerade die Bundesländer müssen dieses Signal nun auch zum Anlass nehmen, hier eigene bedarfsgerechte Hilfsformen zu entwickeln. So könnte die in Sonntagsreden so oft beschworene Wertschätzung von Menschen, die in Kunst, Kultur und Kultureller Bildung tätig sind, endlich glaubhaft in die Tat umgesetzt werden.