Berlin/Straßburg - Kulturstaatsministerin Monika Grütters begrüßt das Ja des Europaparlaments zur umstrittenen Reform des Urheberrechts als «echten Erfolg für kulturelle und journalistische Vielfalt». Die am Dienstag beschlossene Regelung sorge «für einen besseren digitalen Zugang zur Kultur und dafür, dass professionelles kreatives Schaffen auch bezahlt wird», sagte die CDU-Politikerin laut Mitteilung.
«Dies ist eine Grundvoraussetzung für kulturelle und journalistische Vielfalt sowie für eine lebendige Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa.»
Nach der gebilligten Richtlinie sollen Plattformen wie Youtube künftig schon beim Hochladen überprüfen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten. Das ist nach Meinung von Kritikern nur über sogenannte Upload-Filter möglich, bei denen die Gefahr bestehe, dass viel mehr als nötig aussortiert werde.
Grütters erklärte, große Plattformen lebten zu einem erheblichen Teil von kreativer Leistung und geistigem Eigentum der Schöpfer und erzielen so hohe Umsätze durch Werbung. «Es ist deshalb notwendig, dass sie stärker in die Verantwortung genommen werden.» Grütters bezeichnete die Regelung als ausgewogen und fair. Kleinere Start-ups würden für einen gewissen Zeitraum ausgenommen.
Zustimmung kam auch vom Deutschen Kulturrat, dem Spitzenverband der Bundeskulturverbände. Der Verband trete für Kunst- und Meinungsfreiheit auch im Internet ein, hieß es in einer Mitteillung. «Die Freiheit der Kunst wird aber auch dadurch gefährdet, dass den Künstlerinnen und Künstler die angemessene Vergütung für die Verwertung ihrer Werke im Internet durch die marktbeherrschenden Monopolisten vorenthalten wird.» Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrates, sagte: «So groß die Marktmacht von Google und YouTube im Netz ist, so groß ist bislang auch ihr Unwille, für die von ihnen genutzten Werke eine angemessene Vergütung an die Künstlerinnen und Künstler zu bezahlen.»