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Alle Artikel kategorisiert unter »EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt«

Nachschlag: Im Maschinenraum der Ungerechtigkeiten

21.12.21 (Martin Hufner) -
Die Folgen der Umsetzung der EU-Richtline zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt durch die Umsetzung in deutsches Recht standen im Zentrum der 9. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht. Geladen waren zahlreiche an diesen Folgen Beteiligte, von den Rechteinhabern (Urheber*innen und Künstler*innen), den Verwerter*innen (GEMA, VG Bild-Kunst) sowie den Inhalteverbreiter-Plattformen wie Google oder „VAUNET – Verband privater Medien“.

Nachrichten 2021/06

28.05.21 (nmz-red) -
nmzAkademie: Stipendien der neuen musikzeitung – Noch bis zum 5. Juni können sich junge Autor*innen bewerben +++ Zwei aktuelle Studien des Deutschen Musikrates +++ Knabenchor und Mädchen +++Urheberrechtsrichtlinie

Urheberrechtsreform passiert Deutschen Bundesrat

28.05.21 (dpa) -
Berlin - Für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber wird es voraussichtlich ab 1. August neue Regeln zum Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken geben. Der Bundesrat billigte am Freitag die in Teilen umstrittene Urheberrechtsreform. Das Gesetz muss nun noch dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden.

Recht und Verbraucherschutz/Anhörung: Pro und Contra zur Urheberrechtsnovelle

Berlin: (hib/MWO). Der Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) war Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss am Montag. Die zehn eingeladenen Sachverständigen bescheinigten in ihren schriftlichen Stellungnahmen dem Entwurf der Bundesregierung Nachbesserungsbedarf, jedoch aus unterschiedlichen Perspektiven. Wie schon in der öffentlichen Diskussion über den Entwurf ging es auch in der Anhörung um die Abwägung der Interessen der Urheber gegen die der Nutzer. Die Abgeordneten fragten in Anbetracht des Umfangs und der Komplexität des Entwurfs vor allem nach möglichen Problemen bei der Umsetzung und den Konsequenzen für die Betroffenen.

Deutscher Musikrat appelliert an Rechtsausschuss, letzte Kritikpunkte am Entwurf zu klären

09.04.21 (Deutscher Musikrat) -
Die europäische Urheberrechtsrichtlinie muss bis 07. Juni 2021 in deutsches Recht umgesetzt sein. Das dahinter stehende, komplexe Verfahren ist nach einem öffentlichen Konsultationsprozess und der Zustimmung durch die Bundesregierung inzwischen auf der Zielgeraden angekommen: den Beratungen im Bundestag. In diesem Zusammenhang wird die Urheberrechtsrichtlinie am Montag, den 12. April 2021 vom Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz diskutiert. Diese Debatte bietet Gelegenheit, den vorliegenden Entwurf nochmals in kritischen Punkten zu präzisieren und zu modifizieren.

Bundesrat hält Urheberrechtsentwurf für verbesserungswürdig

09.04.21 (hib/MWO) -
Berlin: (hib/MWO) Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung (19/28171) über die Stellungnahme des Bundesrates und ihre Gegenäußerung der Bundesregierung zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426). In der Stellungnahme zum Gesetzentwurf allgemein heißt es unter anderem, der Bundesrat begrüße das Ansinnen der Bundesregierung, einen ausgewogenen Gesetzentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vorzulegen.

Musikindustrie zwischen Hoffen und Bangen

24.03.21 (Georg Rudiger) -
Die Kurve steigt langsam an und wird immer steiler. Kurz vor dem Höhepunkt flacht die Linie ab und verharrt auf diesem hohen Niveau, dann fällt sie plötzlich ab. Es folgt eine leichte Wellenbewegung, ehe die Kurve am Ende der Grafik wieder kräftig ansteigt. Eine zweite Welle kündigt sich an. Bei diesem bunten, mit mehreren zusätzlichen Linien versehenen Schaubild geht es allerdings nicht um Infektionszahlen oder Impfquoten, sondern um die Umsatzentwicklung der deutschen Musikindustrie zwischen 1984 und 2019. Man erkennt aus der Grafik des Bundesverbands Musikindustrie (BVMI), wie der CD-Verkauf ab 1984 in die Höhe schießt und gleichzeitig Schallplatten und Musikcassetten rapide an Marktanteil verlieren.

Nur Vertrauen schafft Gerechtigkeit

15.03.21 (Martin Hufner) -
Wir alle wünschen uns Gerechtigkeit in wirtschaftlicher, sozialer und persönlicher Hinsicht. Das Bestreben aller rationalen und aufgeklärten Gesellschaften geht in diese Richtung. Gesellschaften, in denen Ungerechtigkeiten allgemein dauerhaft spürbar werden, geraten in kritische Zustände. Für gewöhnlich sind moderne Gesellschaften und die Beziehungen der Menschen untereinander mit einer Fähigkeit ausgestattet, die man Vertrauen nennt. Wo dieses Vertrauen und das Vertrauen ins Vertrauen schwindet, wird das Zusammenleben miteinander heikel. Die Corona-Pandemie zeigt, wie anfällig, aber auch, wie widerständig und anschmiegsam die Menschen dabei häufig genug bleiben. Das betrifft den kulturellen Sektor im Allgemeinen wie den musikalischen im Speziellen genauso. Ungerechtigkeiten sind kurzfristig, im Vertrauen auf ihre Korrektur, sicher unvermeidbar.

Gesetzentwurf: Urheberrecht soll an digitalen Binnenmarkt angepasst werden

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes vorgelegt (19/27426). Wie es darin heißt, hat der Unionsgesetzgeber den Mitgliedstaaten mit der Richtlinie (EU) 2019/790 vom 17. April 2019 über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL; DSM für „Digital Single Market“) einen umfangreichen Rechtsetzungsauftrag erteilt. Die DSM-RL adressiere als Querschnitts-Richtlinie eine Vielzahl urheberrechtlicher Fragen, zu ihrer Umsetzung seien daher etliche Rechtsänderungen erforderlich, die am 7. Juni 2021 in Kraft treten sollen.

Ein sensibles, ein schwieriges Kapitel

10.03.21 (Andreas Kolb) -
Ein neues EU-Gesetz soll regeln, wer was im Internet verbreiten darf – und was nicht. Es gab viel Protest gegen die neue EU-Richtlinie, die vor allem die Rechte der Urheber stärken soll und die Plattformen wie YouTube und Facebook zwingen soll, stärker gegen vermeintlich illegal hochgeladene Inhalte vorzugehen. Im Fokus der Kritik die Upload-Filter, die angeblich das Ende des freien Internets einläuten. Bis zum Sommer 2021 geht es darum, den EU-Entwurf in deutsches Recht umzusetzen. Am 3. Februar wurde nun im Kabinett ein Gesetzesentwurf zur Reform des Urheberrechts verabschiedet. Und wieder gibt es massive Kritik sowohl von Seiten der Netzpolitik als auch der Verleger und der Musikwirtschaft.
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