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Neue Ministerrunde will Kulturpolitik sichtbarer machen

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Mainz - Die Kulturministerkonferenz hat sich für die erste Sitzung viel vorgenommen. Es geht um Freiheit der Kunst und um Kulturgüter aus ehemaligen Kolonien. Die neue Runde soll der gewachsenen Bedeutung der Kultur gerecht werden, sagt Minister Konrad Wolf.

Schon zur Premiere will die neue Kulturministerkonferenz mit aktuellen Themen ihre besondere Bedeutung sichtbar machen. Die Ministerrunde wurde auf Initiative von Rheinland-Pfalz eingerichtet und kommt am 13. März in Berlin zum ersten Mal zusammen. Dabei geht es um die Freiheit der Kunst und um Kulturgüter aus früheren Kolonien.

Nach seinem Einstieg in die Politik 2016 fand es der Mainzer Kultur- und Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) befremdlich, dass er in der Kultusministerkonferenz (KMK) etwa ein Drittel seiner Kulturministerkollegen gar nicht kennenlernte - «es gab kein Forum, in dem man sich gemeinsam getroffen hat». Im März vergangenen Jahres schlug er deswegen die Bildung einer eigenständigen Kulturministerkonferenz vor.

Die Zuständigkeit für Kultur ist in den Regierungen der 16 Bundesländer ganz unterschiedlich geregelt. Das klassische Kultusministerium mit der Zuständigkeit für Schulbildung, Hochschulen und Kultur gibt es nur noch in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Ansonsten steckt der Ressortzuschnitt die Kultur mal zur Bildung - etwa im Saarland - mal wie in Rheinland-Pfalz zur Wissenschaft oder auch in die Staatskanzlei.

«Die Resonanz auf meinen Vorschlag war einhellig sehr gut», sagt Wolf im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Obwohl die KMK eine sehr ehrwürdige Einrichtung ist und Strukturveränderungen nicht täglich auf der Tagesordnung stehen, wurde die Bildung der Kulturministerkonferenz noch im gleichen Jahr einstimmig beschlossen. «Ich habe gesagt, wir brauchen das schnell, weil wir eine große Dynamik bei vielen Themen haben», erklärt Wolf. Erleichtert wurde der Schritt wohl dadurch, dass die neue Ministerkonferenz keine eigene Verwaltung benötigt - sie nutzt die bisher für die Kultur bestimmte Unterstützung im Apparat der KMK, bleibt auch ansonsten unter dem Dach der KMK.

Kulturpolitik liegt in der Hoheit der Länder - warum muss man sich da überhaupt austauschen? «Es gibt eine zunehmende Zahl von Themen, bei denen eine Abstimmung zwischen den Ländern und mit dem Bund sinnvoll ist», antwortet der Minister. So will die neue Ministerkonferenz nach Angaben Wolfs gleich in ihrer ersten Sitzung die «Erklärung der Vielen» zur Freiheit in der Kunst unterstützen: «Inzwischen müssen wir wieder vehement die Freiheit von Kunst und Kultur bekräftigen und diejenigen unterstützen, die in dieser Freiheit angegriffen werden.»

Der zuletzt intensiv diskutierte Umgang mit Sammlungsobjekten aus ehemaligen europäischen Kolonien soll ebenfalls auf der Tagesordnung der ersten Sitzung der Kulturministerkonferenz stehen, die in diesem Jahr unter dem Vorsitz von Hamburg tagt. Hier gebe es viele Facetten und Fragen, die meist nur im konkreten Einzelfall geklärt werden können, sagt Wolf. Auf jeden Fall müsse aber eine mögliche Restitution geprüft werden, also eine Rückgabe an den Rechtsnachfolger etwa in ehemaligen afrikanischen Kolonien.

Besonders liege ihm die Frage der kulturellen Teilhabe am Herzen, sagt Wolf. Auch bei einem weniger kulturaffinen Elternhaus müsse es möglich sein, einen persönlichen Zugang zur Kunst und Kultur zu finden. Einen langen Atem wird die Kulturministerkonferenz wohl brauchen, wenn es um die Digitalisierung von Kunst in Museumsbeständen gibt. Hier stellen sich neben Fragen des Urheberrechts auch solche technischer Art, etwa zur Langzeitarchivierung.

Als weiteres wichtiges Thema für den Austausch nennt Wolf die Gedenkkultur. Diese lebe immer vom authentischen Ort und von authentischen Personen. «Mit zunehmendem Abstand von Krieg, Verfolgung und Holocaust muss das Gedenken aktiver unterstützt und gefördert werden.» «Wir brauchen eine sehr viel stärkere Koordination unter den Ländern und auch der Länder mit dem Bund», sagt Wolf auch mit Blick auf Kulturförderprogramme des Bundes. «Mit der Kulturministerkonferenz werden wir der gewachsenen Bedeutung der Kultur gerecht.»

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