Magdeburg - Seit Wochen warten Künstler in Sachsen-Anhalt auf Hilfen vom Staat. Nun sollen sie bis zu 3000 Euro bekommen, die allerdings an klare Vorgaben gekoppelt sind. Künstler sehen den Plan daher skeptisch - ein Hilfsprogramm sei das nicht.
Sachsen-Anhalt will seinen Künstlern mit Zahlungen von 1000 Euro pro Person und Monat durch die Corona-Krise helfen. Nach dem Kulturausschuss gab am Mittwoch auch der Finanzausschuss des Landtags grünes Licht für ein entsprechendes Förderprogramm der Landesregierung. Das sieht Zahlungen von 1000 Euro pro Person über eine Dauer von bis zu drei Monaten vor.
Kulturminister Rainer Robra (CDU) betonte die Bedeutung des Programms für die kulturelle Landschaft Sachsen-Anhalts. «Mit einer nie zuvor gekannten Wucht ist die gesamte Kunst- und Kulturszene zum Stillstand gekommen», teilte Robra mit. Das Programm kostet das Land demnach rund 6 Millionen Euro, rund 2000 Kulturschaffende könnten davon profitieren. Anträge können laut Kulturministerium voraussichtlich ab Mitte Juni gestellt werden.
Um eine Soforthilfe, wie sie etwa kleinen und mittleren Unternehmen gewährt wird, handelt es sich dabei nicht: Die Fördergelder werden nicht pauschal bezahlt. Viel mehr knüpft das Land die Zuschüsse an «die Erarbeitung einer präsentationsreifen künstlerischen Leistung», wie das Kulturministerium mitteilte. Diese Projekte sollten geeignet sein, auf der Webseite des Landes präsentiert zu werden.
Die Zahlungen sollten als Wiedereinstiegshilfe verstanden werden, sagte Kulturstaatssekretär Gunnar Schellenberger im Finanzausschuss. Es gehe nicht darum, Lebenshaltungskosten der Künstler zu finanzieren. Vielmehr sollten diese im Gegenzug künstlerische Leistungen erbringen. Ein künstlerischer Beirat solle bewerten, ob die Leistung erbracht sei.
Künstler reagierten verhalten auf den Beschluss. «Prinzipiell freuen wir uns natürlich, aber das Programm ist eher ein Stipendien-Programm als ein Hilfsprogramm», sagte der Vorsitzende des Vereins Kulturszene Magdeburg, Mirko Stage. Viele Gewerke, die am Kulturbetrieb hängen, wie zum Beispiel Tontechniker, seien von dem Programm ausgeschlossen. Die Politik verkenne damit erneut, dass nicht Material- oder Projektkosten, sondern schlicht Lebenshaltungskosten derzeit ein drängendes Problem vieler Künstler sei.
Sinnvoller sei ein Programm, das den Künstlern einen Unternehmerlohn gewähre, ohne dafür konkrete Projekte vorauszusetzen. Stage demonstrierte am Mittwochvormittag mit rund 50 anderen Kulturschaffenden vor dem Landtag für ein Hilfsprogramm. Ein loses Bündnis aus Magdeburger Künstlern hatte den Protest organisiert - Kulturschaffende begrüßten die Mitglieder des Finanzausschusses dabei in bunten Kostümen vor dem Landtag.
Der Ausschussvorsitzende Olaf Meister (Grüne) begrüßte die Zustimmung der Finanzexperten des Landtages. «Endlich ist es gelungen, eine umfassende Hilfe für Kulturschaffende auf den Weg zu bringen», teilte Meister mit. Der Bund habe Soloselbstständige bisher hängen gelassen. «Jetzt schaffen wir als Land eine reelle Perspektive für die nächsten drei Monate.» Das Geld solle nun so schnell wie möglich fließen.
Lob kam auch von der Opposition. «Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich die Landesregierung unserem Vorschlag aus der letzten Landtagssitzung angeschlossen hat und hoffen auf eine unbürokratische Umsetzung», sagte der kulturpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Landtag, Stefan Gebhardt. Die Linke hatte in der vorigen Landtagssitzung Hilfen für Soloselbstständige gefordert und sieht die Forderung nun zumindest was kulturschaffende Soloselbstständige angeht als erfüllt an.
Dass nun zunächst nur Künstler gefördert werden sollten, stieß im Finanzausschuss auch auf Kritik. «Für mich kann das nur ein erster Schritt sein», sagte der CDU-Abgeordnete Guido Heuer. Es müsse auch für andere Soloselbstständige eine Unterstützung geprüft werden, forderte der CDU-Politiker Frank Scheurell. Er könne gut verstehen, dass die Künstler die Unterstützung gut gebrauchen können, sagte der AfD-Abgeordnete Alexander Raue. «Aber das könnten viele andere Soloselbstständige auch.»
Ein erstes Hilfsprogramm für Künstler hatte Sachsen-Anhalt bereits Anfang März gestartet. Allerdings handelte es sich dabei lediglich um eine Einmalzahlung in Höhe von 400 Euro.