Berlin - Die Opposition im Abgeordnetenhaus will die Kostenexplosion und die zeitlichen Verzögerungen bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in einem Untersuchungsausschuss beleuchten. Dazu brachten Grüne, Linke und Piraten am Donnerstag im Abgeordnetenhaus einen gemeinsamen Antrag ein. Ziel sei es, die Ursachen aufzuklären und die politisch Verantwortlichen dafür zu benennen.
Die Vertreter der Regierungsfraktionen von SPD und CDU kritisierten zwar auch die erheblichen Kosten- und Terminüberschreitungen, einen Untersuchungsausschuss hielten sie jedoch nicht für notwendig. Der Antrag wurde in den Rechts- und in den Hauptausschuss überwiesen.
In der Debatte warf der kulturpolitische Sprecher der Linkesfraktion, Wolfgang Brauer, dem Senat «jahrelange Vernebelungstaktik» vor. Es sei frühzeitig selbst von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf die erheblichen Kosten- und Zeitrisiken hingewiesen, jedoch politischer Druck von der Senatsspitze ausgeübt worden. «Hier wurde schöngeredet» - wider besseres Wissen.
Auch sein Grünen-Kollege Oliver Schruoffeneger beklagte Trickserei und Täuschung durch den Senat. Es sei einfach drauflos gebaut worden, bevor die Planungen abgeschlossen gewesen seien. Das habe auch der damalige Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) - heute Regierungschef und amtierender Kultursenator - gewollt, «und dafür muss er sich verantworten», sagte Schruoffeneger.
Die Sanierung der Staatsoper hatte 2010 begonnen und sollte ursprünglich im Herbst 2013 beendet sein. Aufgrund zahlreicher Schwierigkeiten mit dem morastigen Grund und der maroden Bausubstanz stiegen die Kosten von 239 auf inzwischen 389 Millionen Euro. Die Wiedereröffnung verschob sich auf den Herbst 2017.