Mathis Ubben. Foto: Nerea Lakuntza
Einst stand die CDU/CSU für konservative Politik. Eine Politik um ausgewählte Dinge und Zustände zu erhalten. Das assoziierte man auch mit der klassischen Musikkultur. Die hat es unter Friedrich „Steuertricks-Blackrock-Fritze“ Merz aber schwer. Denn die Klassikszene und noch viele andere Kultursparten sind von öffentlichen Geldern abhängig.
Dieser Zustand wird auch erhalten werden. Anders ist es aber bei der sehr schlechten Finanzsituation der Kommunen, die einen Großteil dieser öffentlichen Gelder zur Verfügung stellen. Die soll so nicht erhalten werden. Sie wird schlimmer: Merz verschenkt Industriegutscheine aus Mitteln der Kommunalhaushalte.
Firmen werden Investitionen in Industriemaschinen, -geräte und Elektroautos leichter von der Steuer absetzen können. Nur gibt es die allzeit geforderten Fachkräfte nicht aus Metall und auch die inflationsermüdete Nachfrage wird das „Investitionsbooster“ genannte „Entlastungspaket“ nicht aus ihrem Schlummer wecken.
Gleichzeitig ist ein Investitionsbooster in den Kommunen bitter nötig: da liegt beispielsweise ein ganzer Herrenberg offener Rechnungen. Doch unbeeindruckt von den kommunal getragenen Päckchen, schickt der Bund ihnen dieses Belastungspaket.
Aber hilft es nicht unser aller Wirtschaft? Vielleicht kommen die fehlenden Fachkräfte ja erst, wenn Theater, (Musik-)Schulen und KiTas fehlen? Kann doch sein? Oder vielleicht gibt es dann mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt...? Es ist ein Spiel mit dem Feuer.