Unsere Artikel sind vielfältig kategorisiert – nutzen sie z.B. die Auflistung der populärsten Tags in der rechten Seitenleiste, oder besuchen sie die Tag-Seite. Außerdem können sie über Rubriken, Genres und Orte navigieren.

Alle Artikel kategorisiert unter »BGH«

Bundesgerichtshof: Pastiche oder Nicht-Pastiche? Metall auf Metall: Runde 11

19.05.23 (mh) -
BGH: Verhandlungstermin am 1. Juni 2023 – Zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings. Es geht in die nächste Runde. Metall auf Metall. Der Rechtsstreit geht in die 11. Runde seit 2004. Wir haben diesen regelmäßig verfolgt. Bewerten können wir ihn nicht, wie auch, wenn es zuvor 10 Entscheidungen über die rechtliche Bewertung des Samplings geht zu einem Stück aus dem Jahr 1977. Der gesamte Vorgang ist komplex, weil unterschiedliche Rechtsvorschriften zu verschiedenen Zeiten zu berücksichtigen sind. Jetzt geht es nur noch um die Zeit nach dem 7. Juni 2021. Die Frage nun: Pastiche oder Nicht-Pastiche?

Musik ist unantastbar

06.12.18 (Sven Ferchow) -
Herzlichen Glückwunsch, liebe Amateurmusiker! Und vor allem Helikopter- Eltern! Da hat euch der BGH ja kurz vor Weihnachten einen frechen Freibrief an die noch ungestimmten Tröten geklammert. Musizieren ist also ein Grundrecht. Glaubt der BGH. Egal wer und egal wann. Jedem Brezensalzer steht es somit frei, ein Instrument zu lernen und zu üben. Unabhängig von Hautfarbe, Religion, Geschlecht und leider auch Talent. Um es grundrechtlich zu subsumieren. Was aber bedeutet das Urteil? Dass sämtliche Amateurfußballer 51 Wochen grölend durchs Dorf ziehen dürfen, um ihr Repertoire für den jährlichen Ballermann-Ausflug zu festigen („Geh doch zu Hause, du alte Scheiße, geh doch zu Hause komm nicht mehr“)?

Haftet YouTube für Urheberrechtsverstöße? – BGH verkündet Urteil

13.09.18 (dpa) -
Gerade gibt sich die EU ein neues Urheberrecht fürs digitale Zeitalter. Ein Hamburger Musikproduzent will YouTube schon heute dafür zur Verantwortung ziehen, dass Nutzer seine Werke ins Netz stellen. Nach zehn Jahren steht der Streit vor der Entscheidung.

BGH bestätigt Lizenzpflicht bei Weiterleitung von Rundfunksendungen in Patientenzimmer

15.01.18 (PM - GEMA) -
Die Kabelweiterleitung von Hörfunk- und Fernsehsignalen auf 49 Patientenzimmer eines Krankenhauses ist lizenzierungspflichtig. Das bestätigte der BGH in seinem gestrigen Urteil (Aktenzeichen I ZR 85/17). Das Klinikum hatte den mit der GEMA abgeschlossenen Vertrag gekündigt und in seiner Begründung auf aktuelle Urteile des EuGH und des BGH verwiesen, wonach Musikwiedergaben in Zahnarztpraxen nicht öffentlich seien.

Bundesverfassungsgericht erlaubt tendentiell freies Kopieren fremder Beats

31.05.16 (dpa) -
Etappensieg für Moses Pelham: Im Streit um die Verarbeitung einer fremden Rhythmussequenz ohne Erlaubnis hat der Komponist und Produzent sich vor dem Bundesverfassungsgericht durchgesetzt. Seine Klage gegen mehrere Urteile hatte Erfolg, der Fall muss neu entschieden werden, wie am Dienstag verkündet wurde.

VG Wort-Urteil: Politik muss schnell handeln – Deutscher Kulturrat fordert Politik zu schnellem Handeln auf

Heute erging das Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) im Klageverfahren eines wissenschaftlichen Autors gegen den Verteilungsplan der VG Wort. Der BGH kommt zu dem Schluss, dass die pauschale Beteiligung von Verlagen an den Ausschüttungen der VG Wort nicht zulässig ist. Die Verteilungspläne der VG Wort werden von dem Gremien der VG Wort aufgestellt, in denen Vertreter der Autoren und der Verlage vertreten sind.

Entscheidung zum Lizenzierungsverfahren bei Klingeltönen

18.12.08 (Martin Hufner) -
Heute hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass es gewöhnlich genügt, Klingeltöne über die GEMA zu lizenzieren, wenn der Komponist entsprechende Berechtigungsverträge abgeschlossen hat, die sich auch auf Klingeltöne ausdehnen. Die Entscheidung des BGH im Wortlaut mit einer aktuellen Stellungnahme des Deutschen Musikverlegerverbandes.

Kann denn Sampling Sünde sein? Informationen zur aktuellen BGH-Entscheidung

21.11.08 (Martin Hufner) -
Es wird in vielen aktuellen Musikproduktionen Bezug genommen auf Werke anderer Schöpfer. Manchmal bedienen sich Komponisten älterer vorhandener Werke. Nicht nur als Komponisten mit Papier und Bleistift, sondern indem sie klingende Erzeugnisse einbauen. Man nennt das dann Samplen. Seit gestern gibt es zu dieser Frage eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH). Wir schauen genauer nach, was sie denn bedeutet und haben dazu in unserem Audio-Archiv gekramt.
Inhalt abgleichen

Das könnte Sie auch interessieren: