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Alle Artikel kategorisiert unter »Recht«

Klang und Diskriminierung

11.09.19 (Martin Hufner) -
Kürzlich hatte ein Berliner Verwaltungsgericht darüber zu befinden, ob auch ein Mädchen in einen Knabenchor aufgenommen werden müsse. Dabei ging es um den Staats- und Domchor zu Berlin, einen Knabenchor. Der Chor lehnte das Mädchen nach einem Vorsingen ab. Die Mutter des neun Jahre alten Mädchens, das schon auf allerlei Erfahrung in anderen Chören verweisen kann, mutmaßte, hier werde ihre Tochter diskriminiert und da sie zugleich Rechtsanwältin ist, reichte sie für ihre Tochter die Klage bei einem Verwaltungsgericht ein.

Alles, was Recht ist – und das auch beim Gangsta Rap

20.09.18 (Markus Kilian) -
Unter dem Titel „Rock, Rap, Recht“ fanden sich am 11. August 2018 Juristen wie Musikbegeisterte in Rothenburg ob der Tauber ein, um über Wechselwirkungen zwischen Musik und Recht zu diskutieren. Dabei sezierten die Referenten teils auch vulgäre Beleidigungen des Gangsta Raps.

BVMI begrüßt Urteil wegen Urheberrechtsverletzung: Auftraggeber illegaler Tonträger zu mehreren Jahren Haft verurteilt

01.02.18 (PM - BVMI) -
Die große Strafkammer des Landgerichts Stuttgart hat den 61-Jährigen Angeklagten in der vergangenen Woche wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen zu einer Haftstrafe von 5 ½ Jahren verurteilt. Sämtliche der ca. 1,4 Millionen sichergestellten Tonträger (CDs, DVDs und Vinylschallplatten) werden vernichtet. Der seitens der Ermittlungsbehörden nachgewiesene Erlös von mehr als € 305.000,00, die der Angeklagte von 2012 bis 2016 durch seine illegale Geschäftstätigkeit erzielte, wird eingezogen.

Im Namen des Volkes

31.10.17 (Bernhard Hofmann) -
Vier Musiklehrkräfte klagten, das bay-erische Verwaltungsgericht München hat entschieden: Die Klage auf Gleichstellung der Musiklehrkräfte an nicht-musischen Gymnasien mit Lehrkräften so genannter „wissenschaftlicher Fächer“ wurde abgewiesen. Urteil und Urteilsbegründung lösten in der Kolleg/-innenschaft einhellige Empörung aus, kein anderes Arbeitsfeld des VBS führte bisher zu ähnlichem Echo. Gegen das Urteil wurde am 12. Oktober 2017 Berufung zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof München eingelegt.

Thema Scheinselbständigkeit

03.04.17 (Andreas Kolb) -
In der nmz vom März 2017 konnte man auf den VdM-Seiten zwei sich ergänzende Texte zum Thema Festanstellung an öffentlichen Musikschulen finden. Einmal forderte der VdM-Vorsitzende Ulrich Rademacher mindestens 80 Prozent Festanstellungen und verwies zugleich auf den Muster-Honorarvertrag des Verbandes, der es Schulträgern in prekärer Haushaltslage erlaubt, faire Vereinbarungen mit freien Mitarbeitern abzuschließen. VdM-Geschäftsführer Matthias Pannes befasste sich kritisch mit dem Urteil des Landessozialgerichts NRW zur Statusfeststellung einer Lehrkraft (nmz 3/17, Seite 29). Dort hatte ein Honorarlehrer erfolgreich auf seine Einstellung geklagt, nachdem die Rentenversicherungsanstalt in seinem Fall die Scheinselbständigkeit festgestellt hatte.

Bayerischer TKV legt neuen Unterrichtsvertrag vor

03.04.17 (Andrea Fink) -
„DTKV Vertragsmuster ‚Unterrichtsverträge‘ nicht weiter verwenden!“ hieß es kürzlich von Seiten des DTKV. Die Verbraucherzentrale Baden-Würt-temberg hatte diverse Punkte in unbefristeten beziehungsweise Einzelstunden-Unterrichtsverträgen des DTKV Bundesverbandes beanstandet. Der Bundesverband hat daraufhin seinen Unterrichtsvertrag zurückgezogen. Der DTKV-Bayern folgte und legte zügig einen neuen, revidierten Unterrichtsvertrag vor. nmz-Chefredakteur Andreas Kolb sprach mit Rechtsanwalt Dr. Christian Kuntze, Ute Schmid-Holzmann und Andrea Fink über das Thema.

Gericht: Keine Servicegebühr für selbstausgedruckte Tickets

02.09.16 (dpa) -
Der Ticketverkäufer Eventim darf für selbstausgedruckte Tickets pauschal keine 2,50 Euro Servicegebühr verlangen. Das entschied jetzt das Landgericht Bremen, wie ein Sprecher am Donnerstag sagte. Gleichzeitig erklärte das Gericht auch den 29,90 Euro teuren Premiumversand des Ticketverkäufers für unzulässig.

Kollege, kennst Du Deine Rechte?

30.11.15 (Petra Stalz) -
Wir wissen es ja schon lange: „Kultur kostet Geld. Sie kostet Geld vor allem deshalb, weil der Zugang zu ihr nicht in erster Linie durch einen privat gefüllten Geldbeutel bestimmt sein darf. (…) Substantiell hat die Förderung von Kulturellem nicht weniger eine Pflichtaufgabe des öffentlichen Haushalts zu sein als zum Beispiel der Straßenbau …“

Warten auf den Messenger – RECHT und KREDIT von Hannes Seidl und Daniel Kötter als FilmKlangTheater-Doppelpack bei MaerzMusik

02.04.15 (Dirk Wieschollek) -
Substantielle Verbindungen von Film und Musik, seit einigen Jahren fester Bestandteil zeitgenössischer Komposition und Klangkunst, haben momentan Hochkonjunktur. Hannes Seidl und Daniel Kötter, die seit 2008 eng zusammenarbeiten, nutzen das Medium Film in Projekten, die sich geläufigen Genregrenzen und konventionellen Präsentationen von neuer Musik entziehen und sich folglich auch mit den gängigen Vorstellungen von „Musiktheater“ nur schwerlich in Verbindung bringen lassen.

VDKD erfreut über Erfolg seiner Initiative für vereinfachtes Zollverfahren bei Instrumenten von Berufsmusikern

21.11.13 (PM) -
Der Verband der Deutschen Konzertdirektionen e.V. (VDKD) ist erfreut über den Erfolg seiner Initiative für ein vereinfachtes Zollverfahren bei Instrumenten von Berufsmusikern. Die einschlägigen EU-Zollvorschriften wurden mit Wirkung zum 21. November 2013 maßgeblich geändert. Nach der Neuregelung können Reisende unabhängig davon, ob sie ihren gewöhnlichen Wohnsitz innerhalb oder außerhalb der EU haben, beruflich genutzte tragbare Musikinstrumente in die Union ein- oder ausführen und bei den Flughäfen den grünen Ausgang benutzen, ohne eine Zollanmeldung abgeben zu müssen. VDKD Präsident Michael Russ kommentiert: "Die Neuregelung bedeutet eine substantielle Erleichterung für Konzertveranstalter und die Künstler selbst. Ich danke auch allen an der Aktion beteiligten Künstlern für ihr Engagement."
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